Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch, was den schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag angeht. Esken verwies dabei auf bisherige Erfahrung mit derartiger Technologie. Vielen Menschen sei das zu „spooky“ gewesen. „Selbst denen, die eigentlich […]
Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen, wonach Inhalte, die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden, entsprechend gekennzeichnet werden sollen, ist in der SPD auf Skepsis gestoßen. „Diejenigen, die unsere freien und […]
Die FDP-Fraktion hat Forderungen von SPD-Chefin Saskia Esken nach einem stärkeren Mieterschutz im Zuge des Heizungsgesetzes zurückgewiesen. „Der Vollkaskoschutz für Mieter beim Heizungstausch ist eine linke Lebenslüge“, sagte Christoph Meyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des […]
SPD-Chefin Saskia Esken will wegen der hohen Inflation Firmengewinne genauer prüfen lassen. Hauptursächlich für die hohen Preise seien zwar der Ukraine-Krieg, steigende Energiepreise und Lieferengpässe, doch seien sie „teilweise auch deshalb gestiegen, weil die Unternehmen […]
Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil soll an der Seite von Saskia Esken Ko-Parteichef werden. Der 43-Jährige gilt zwar als konservativ, hat aber Unterstützer in allen Flügeln der SPD. Er war verantwortlich für den erfolgreichen Bundestagswahlkampf.
Das SPD-Präsidium hat Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert. Ein Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember muss den Vorschlag noch absegnen. Klingbeil ersetzt Norbert Walter-Borjans, der nicht erneut kandidiert.
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 68 Jahre ausgesprochen. „Die schrittweise Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre bis 2031 fängt die steigende Lebenserwartung voll auf“, sagte Esken den Zeitungen der […]
In der Affäre um minderwertige Corona-Schutzmasken verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr […]
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht derzeit keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Union. Die SPD strebe im Bund eine „progressive“ Regierung an – „das heißt ganz klar ohne CDU“, sagte Esken […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, für führungsschwach. Der CDU-Parteichef wolle Deutschland regieren, könne aber „nicht einmal verhindern, dass in Thüringen der Rechtspopulist Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat der CDU nominiert […]
SPD-Chefin Saskia Esken dringt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten „Aufholpakets“ für Kinder und Jugendliche. Es sei wichtig, die Maßnahmen so früh wie möglich umsetzen, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag. Kinder und […]
Eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst würde aus der Sicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die soziale Schieflage in Deutschland noch verschärfen. Die SPD strebe eine „progressive Regierung“ an, sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht die Frage der Mietenregulierung als wichtiges Thema für die Bundestagswahl. „Für uns ist das Thema Mieten im Wahlkampf und bei künftigen Koalitionsverhandlungen ein Punkt von hoher Priorität“, sagte sie den […]
In der Debatte um eine Corona-Testpflicht in Unternehmen gibt es nach Angaben der SPD in der großen Koalition nun Einigkeit, Arbeitgeber zu einem Schnelltest-Angebot für Präsenzbeschäftigte zu verpflichten. Wie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr […]
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]
Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker haben nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Anspruch ihrer Partei auf die Regierungsführung im Bund erhoben. „Es kommt jetzt darauf an, dass wir mit Olaf Scholz gemeinsam einen guten […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht im Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz „ein ganz großes Vorzeichen“ für die Bundestagswahl im September. „Das ist tatsächlich ein Auftakt nach Maß in das Superwahljahr 2021, was wir heute […]
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