EU

Erstmals seit einem Jahr sind EU-Spitzenvertreter mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengetroffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisten dazu am Dienstag nach Ankara, um über die künftigen Beziehungen zu […]

Die durch die Corona-Pandemie tief in die roten Zahlen gerutschte französische Fluggesellschaft Air France bekommt Hilfe vom Staat. Die EU-Kommission in Brüssel genehmigte am Dienstag Kapitalhilfen in Höhe von bis zu vier Milliarden Euro. Im Gegenzug […]

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über russische Truppenbewegungen unweit der ukrainischen Grenze geäußert und Kiew die „standhafte Unterstützung“ der Europäischen Union zugesichert. Er verfolge mit „ernster Sorge die russischen Aktivitäten rund um die […]

Bei einem Besuch in Tripolis hat EU-Ratspräsident Charles Michel der international anerkannten Übergangsregierung Libyens seine Unterstützung ausgesprochen. „Wir werden mit der neuen Regierung zusammenarbeiten und sie unterstützen“, sagte Michel am Sonntag nach einem Treffen mit […]

Die EU-Kommission drängt die Mitgliedstaaten zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Kinderarmut. Vize-Kommissionspräsidentin Dubravka Suica sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag, 2019 seien trotz eines Rückgangs in den Vorjahren 22 Prozent der Kinder in […]

Die Europäische Union hat China der Schikane ausländischer Journalisten bezichtigt. Die EU habe den chinesischen Behörden „wiederholt ihre Besorgnis“ angesichts „unzulässiger Arbeitsbeschränkungen sowie berichteter Schikanen“ gegen ausländische Journalisten mitgeteilt, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am […]

Die EU-Staaten haben kurz vor Ostern hart um eine Lösung im Streit mit Österreich und weiteren Ländern um die Verteilung von Impfstoffen gerungen. Eine Sitzung der EU-Botschafter brachte am Donnerstagvormittag den zweiten Tag in Folge […]

Die vor einem Jahr beschlossene EU-Marine-Mission Irini im Mittelmeer hat bisher keine Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Wie ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch sagte, gab es keinerlei Fälle von Seenotrettung durch die Schiffe der Operation, […]

Im Streit mit Österreich um die Verteilung von Impfstoffen in der EU zeichnet sich noch keine Lösung ab. Auch zwei Verhandlungsrunden der EU-Botschafter in Brüssel brachten am Mittwoch keinen Durchbruch. Die Gespräche sollen nun am […]

Die EU-Kommission hat Polen erneut wegen einer umstrittenen Justizreform vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt. Ein polnisches Gesetz zur Bestrafung von Richtern untergrabe deren Unabhängigkeit sowie das Prinzip des Vorrangs von EU-Recht, erklärte die Brüsseler […]

Europastaatsminister Michael Roth (SPD) sieht das Gesetz zum Corona-Hilfsfonds der EU nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht nicht gefährdet. „Bundestag und Bundesrat sind mit einer zügigen Ratifizierung und jeweils breiten Mehrheiten ihrer Verantwortung für […]

Die EU setzt ihre Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen zur Türkei fort. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen am Dienstag kommender Woche nach Ankara, wie ein EU-Sprecher mitteilte. Demnach ist […]

Die EU stellt 276 Millionen Euro für den Bau von Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln bereit. Wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag bei einem Besuch auf Lesbos mitteilte, sollen damit Zentren auf fünf Inseln gebaut werden. […]

Die EU-Kommission sieht den geplanten Start des europäischen Corona-Hilfsfonds zur Jahresmitte durch den vorläufigen Stopp des Ratifizierungsprozesses in Deutschland nicht in Gefahr. Die Behörde sei überzeugt, dass die Rechtmäßigkeit des Fonds „in Ordnung“ sei , […]

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sieht die Produktion von Corona-Impfstoffen in der EU auf einem guten Weg. Die Impfstoffproduktion laufe europaweit in 52 Fabriken rund um die Uhr, sagte Breton am Sonntag in der französischen Interview-Sendung „Le […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine gemeinsame europäische Armee an, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union (EU) kommen sollte. „Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen […]

Nach dem endgültigen Austritt Großbritanniens aus der EU haben sich London und Brüssel nun offenbar auf eine Regulierung von Finanzdienstleistungen geeinigt. Es sei ein „Memorandum of Understanding“ vereinbart worden, das allerdings noch nicht unterzeichnet sei, […]

Die EU verlängert ihre Marinemission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen um zwei Jahre. Der Einsatz Irini solle bis zum 31. März 2023 fortgesetzt werden, erklärte der EU-Rat am Freitag in Brüssel. An der Mission […]