EU

Der Europarat hat von seinen Mitgliedstaaten ein entschiedenes Vorgehen gegen den Einsatz von Racial Profiling durch die Polizei gefordert. Personenkontrollen allein aufgrund von äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe „sind eine spezielle Form der Diskriminierung“ und […]

Das deutsche Pharmaunternehmen CureVac bekommt von der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Kredit von 75 Millionen Euro, um die Herstellung von Impfstoffen auch gegen das Coronavirus voranzutreiben. Zudem könne das Geld dazu dienen, Produktionskapazitäten auszubauen, teilte […]

Deutschland hat die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union für sechs Monate übernommen. Die Coronavirus-Pandemie bedeutet, dass wir in Europa vor beispiellosen Herausforderungen stehen. Gemeinsam wollen wir die Krise überstehen und den europäischen Aufschwung sicherstellen.

Die EU-Kommission hat eine bedingte Marktzulassung für das als mögliches Corona-Behandlungsmittel gehandelte Medikament Remdesivir erteilt. „Diese Genehmigung im beschleunigten Verfahren erfolgt nach einer Empfehlung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA)“, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Es […]

Vorausgesetzt es gibt keine zweite Welle der Corona-Pandemie, wird die Plenarsitzung des EU-Parlaments im September wieder in Straßburg stattfinden. Das beschlossen die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP […]

Im EU-Parlament in Brüssel hat es während der weitgehenden Schließung des Gebäudes wegen der Corona-Pandemie eine Serie von Diebstählen in Büros von Abgeordneten gegeben. „Wegen rund fünfzig Fällen von Diebstählen in der Zeit der Ausgangssperre […]

Auch im Mai hat die Corona-Krise nicht zu einem sprunghaften Anstieg der Arbeitslosenzahl in der EU-Statistik geführt. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag mitteilte, legte die Erwerbslosenquote von 6,6 Prozent im April auf 6,7 Prozent […]

Die Bundesregierung will den Schutz der Ostsee voranzutreiben. Eine „belastete Meeresnatur“ beeinträchtige auch „Lebensqualität, Existenzgrundlage und die Wirtschaftskraft“, erklärte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Donnerstag in Berlin anlässlich der Übernahme des Vorsitzes der Helsinki-Kommission zum […]

Die Europäische Union muss sich nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein Scheitern der Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Großbritannien vorbereiten. „Wir sollten vorsorgen für den Fall, dass das Abkommen doch nicht zustande […]

Nach monatelanger Isolation wegen der Corona-Krise werden nun auch wieder die griechischen Inseln von Urlaubsfliegern angesteuert. Allein am Mittwoch wurden auf den Ferieninseln Korfu, Santorin, Mykonos, Rhodos und Kreta mehr als hundert Flugzeuge aus dem […]

Die Corona-Pandemie hat die ursprünglichen Pläne der Bundesregierung für ihre EU-Ratspräsidentschaft über den Haufen geworfen. Auch weitere „Pflichtthemen“ wie das Handelsabkommen mit Großbritannien nach dem Brexit werden in den kommenden sechs Monaten viel Energie binden. […]

Die EU-Staaten haben sich auf eine Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für 15 Drittstaaten vom 1. Juli an verständigt. Wie der EU-Rat am Dienstag mitteilte, beinhaltet eine entsprechende Empfehlung bei China allerdings als […]

Großbritannien und die EU haben ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit wieder aufgenommen. Zum Auftakt einwöchiger Gespräche kam EU-Unterhändler Michel Barnier am Montag mit seinem britischen Kollegen David Frost in Brüssel zusammen, wie […]

So schwierig war es für eine EU-Ratspräsidentschaft schon lange nicht mehr, ihr Programm zusammenzustellen. Auch wenn die Bundesregierung während ihres halbjährigen EU-Vorsitzes natürlich eigene Akzente setzen will, muss sie auf jeden Fall drei große „Pflichtthemen“ […]

Die EU-Staaten sind weiter uneins bei der Aufhebung von Einreiseverboten gegen Drittstaaten wegen der Corona-Pandemie. Wesentliche Kriterien für das Ende oder die Weiterführung der Beschränkungen ab dem 1. Juli seien unter den Mitgliedsländern noch umstritten, […]

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat die Rolle der EU im weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie gelobt. „Die WHO schätzt die Führungsqualitäten der EU in diesen beispiellosen Zeiten sehr“, sagte Tedros am […]

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) empfiehlt die Zulassung des Medikaments Remdesivir für die Behandlung von Covid-19-Patienten. Das Medikament solle für Europa eine Marktzulassung unter Auflagen erhalten, teilte die Behörde am Donnerstag in Amsterdam mit. Es sei damit […]

Pierrette Herzberger-Fofana aus Erlangen schildete im Europäischen Parlament einen gegen sie gerichteten Polizeieinsatz in Brüssel. Hier mehr erfahren: