Europa

Das Europaparlament schaltet sich in die Debatte rund um die Brüsseler Strategie zur Corona-Impfstoffbeschaffung für die EU-Länder ein. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides wird sich am Donnerstagvormittag den Fragen der Abgeordneten im Haushaltskontrollausschuss stellen, wie die Nachrichtenagentur […]

Die Heinrich-Böll-Stiftung und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben einen grundlegenden Umbau der europäischen Fleischwirtschaft gefordert. Wie aus ihrem am Mittwoch vorgestellten „Fleischatlas“ hervorgeht, sank die weltweite Fleischproduktion 2019 zwar erstmals seit […]

Die EU hat die Freilassung von festgenommenen Oppositionellen in Hongkong gefordert und China mit Sanktionen gedroht. Die pro-demokratischen Regierungsgegner in der Finanzmetropole müssten „sofort“ freigelassen werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU am […]

Die EU will trotz Irans umstrittener Anreicherung von Uran auf 20 Prozent am internationalen Atomabkommen festhalten. Trotz dieses „bedauernswerten“ Schrittes seien  „wichtige Elemente“ des Vertrages weiterhin in Kraft, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der […]

Der Iran hat nach eigenen Angaben mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen, was ein klarer Verstoß gegen das internationale Atomabkommen wäre. Der Anreicherungsprozess sei in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer […]

Die EU-Kommission hat ihre Strategie bei der Beschaffung von Impfstoffen gegen das neuartige Coronavirus verteidigt. Ziel sei es gewesen, ein möglichst breites Portfolio an Impfstoffen zu schaffen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag. […]

Für Großbritannien hat eine neue Ära begonnen: Mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion wurde der Brexit zur Jahreswende endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) trat ein Post-Brexit-Abkommen in Kraft, das einen harten wirtschaftlichen […]

Nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt tritt in Großbritannien die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden am Freitag in Kraft. Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nun nicht […]

Portugal hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Zum Ende des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes, der von der Corona-Pandemie und dem EU-Haushaltsstreit geprägt war, erstrahlte am Donnerstagabend eine Projektion auf dem Brandenburger Tor. Eine der […]

Für Großbritannien hat eine neue Ära begonnen: Mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion in der Nacht zum Freitag ist der Brexit nach einer Übergangszeit von elf Monaten endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) […]

Portugal übernimmt am Freitag die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland. Eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden sechs Monaten wird die Koordinierung des immensen EU-Corona-Hilfspaketes im Umfang von 750 Milliarden Euro sein. Deutschland leistete dazu die Vorarbeit, […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben das mit Großbritannien vereinbarte Post-Brexit-Handelsabkommen unterzeichnet. Sie unterschrieben den Vertrag am Mittwoch in einer kurzen Zeremonie. Anschließend sollte der Vertragstext nach London geflogen werden, wo […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht Verdienste des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in Afghanistan und im Nahen Osten. „Bei allen außenpolitischen Meinungsverschiedenheiten fallen mir doch zwei Bereiche ein, in denen Trump etwas Positives bewegt hat“, sagte […]

Das Post-Brexit-Abkommen kann am 1. Januar vorläufig in Kraft treten. Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten gaben am Montag bei einem Treffen in Brüssel grünes Licht für die vorläufige Anwendung, wie ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft […]

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen EU-Staaten hat am Sonntag die offizielle Impfkampagne mit dem Corona-Vakzin von Biontech und Pfizer begonnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den gemeinsamen Impfbeginn als „berührenden […]

Bundesweit und in den meisten  EU-Ländern starten am Sonntag die Impfungen gegen das Coronavirus. Die landesweite Kampagne in Deutschland beginnt in Alten- und Pflegeeinrichtungen, dafür stehen mobile Impfteams bereit. Wer zuerst geimpft wird, entscheiden die […]

Nach der Einigung auf ein Post-Brexit-Handelsabkommen wollen die USA ihre transatlantischen Beziehungen sowohl zu Großbritannien als auch zur EU stärken. „Glückwünsche an das Vereinigte Königreich und die EU für den Abschluss eines historischen Brexit-Deals“, erklärte […]

Der Austritt Großbritanniens bringt neben dem großen Verlust auch eine große Chance für die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten der EU – dies zumindest ist die einhellige Einschätzung zahlreicher Experten, die sich seit langem mit der Geschichte […]