frontex

Im Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeer sind neue Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex laut geworden. Eine Gruppe von Medien um den „Spiegel“ und das ARD-Magazin „Monitor“ berichtete am Donnerstag, die EU-Behörde spiele eine zentrale Rolle […]

Das EU-Parlament droht der EU-Grenzschutzbehörde Frontex wegen Vorwürfen zu Menschenrechtsverletzungen und weiterem Fehlverhalten mit Budgetkürzungen. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstagabend dafür, die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 vorerst nicht zu erteilen, wie […]

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn „mehrere hundert Fälle“ von mutmaßlichen Pushbacks in der Ägäis registriert. „Wir erwarten, dass die griechischen Behörden diese Vorfälle untersuchen“, sagte die UNHCR-Repräsentantin in Griechenland, Mireille Girard, […]

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex rechnet nach der Corona-Pandemie mit einer deutlichen Zunahme der Flüchtlingszahlen in Europa. „Ich bin mir sicher, dass nach Corona wieder mehr Flüchtlinge versuchen werden, nach Europa zu kommen“, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri […]

Nach Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Migranten in der Ägäis hat der Frontex-Verwaltungsrat von der EU-Grenzschutzbehörde mehr Transparenz verlangt. Nach einer Videositzung erklärte der Verwaltungsrat am Freitag, er nehme „mit Sorge zur Kenntnis, dass das […]

Eine Untersuchung zu Vorwürfen der Zurückweisung von Migranten unter Beteiligung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat keine schlüssigen Ergebnisse erbracht. Es sei nicht möglich gewesen, „die genauen Umstände bei fünf Vorfällen (….) vollständig zu klären“, heißt es […]

Die wegen der angeblichen illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen unter Druck geratene EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht sich mit neuen Anschuldigungen konfrontiert: Der Satiriker Jan Böhmermann warf der Behörde Falschaussagen zu Treffen mit Lobbyisten aus der Rüstungsindustrie vor. […]

Der Satiriker Jan Böhmermann hat der EU-Grenzschutzagentur Frontex Falschaussagen zu Treffen mit Lobbyisten aus der Rüstungsindustrie vorgeworfen. „Weil Frontex seiner Verantwortung als EU-Agentur nicht gerecht wird, hat das ZDF Magazin Royale diese Aufgabe übernommen“, hieß […]

Im Zuge der Ermittlungen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex wegen der angeblichen illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen sind weitere Vorwürfe aufgetaucht. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtet, ermittelt die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf auch zu einem möglichen Betrugsfall im […]

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex stellt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen Ungarn ihre Arbeit in dem Land ein. „Unsere gemeinsamen Anstrengungen, die EU-Außengrenzen zu schützen, können nur erfolgreich sein, wenn (…) sie mit EU-Recht […]

Trotz der Vorwürfe zu illegalen Pushbacks von Flüchtlingen in der Ägäis will der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, nicht zurücktreten. Leggeri habe „nicht die Absicht zurückzutreten“ und sei entschlossen, die Behörde „in diesen […]

Die europäische Grenzschutz-Agentur Frontex und die EU-Marinemission Irini zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit solle das Sammeln von Informationen erleichtern, die für Abfangoperationen und Inspektionen von verdächtigen Schiffen erforderlich […]

Nach Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen hat die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf Ermittlungen gegen die Grenzschutzbehörde Frontex aufgenommen. Die Olaf-Pressestelle in Brüssel bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Ermittlungen „bezüglich Frontex“ eingeleitet wurden. Die Behörde […]

Der Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, hat seine Agentur gegen Vorwürfe illegaler Zurückweisungen von Migranten verteidigt. Interne Untersuchungen hätte keine Beweise für „aktive, direkte oder indirekte Teilnahme“ von Frontex-Beamten an sogenannten Pushbacks an der […]

Die SPD hat einen Abzug deutscher Bundespolizisten von der EU-Grenzschutzmission Frontex in der Ägäis ins Gespräch gebracht. Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, reagierte damit am Samstag auf Berichte, wonach deutsche Beamte an einer […]

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat eine interne Untersuchung zu Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Migranten in Griechenland eingeleitet. Von Medien jüngst berichtete „verdächtige Vorfälle“ würden untersucht, teilte Frontex am Dienstag in Warschau mit. Bisher seien aber […]

Nach Berichten über die angebliche Zurückweisung von Flüchtlingen in Griechenland hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex Aufklärung verlangt. Ein solches Vorgehen wäre „vollkommen inakzeptabel“, sagte Johansson im Deutschlandfunk am Dienstag. Sie habe […]