EU-Marinemission Irini und Frontex wollen enger zusammenarbeiten

Frontex-Schiff mit Beiboot - Bild: Dragan Tatic/CC BY 2.0
Frontex-Schiff mit Beiboot - Bild: Dragan Tatic/CC BY 2.0

Die europäische Grenzschutz-Agentur Frontex und die EU-Marinemission Irini zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit solle das Sammeln von Informationen erleichtern, die für Abfangoperationen und Inspektionen von verdächtigen Schiffen erforderlich seien, teilte Irini am Montag mit. Die Vereinbarung umfasse unter anderem den Austausch von Fachwissen und Informationen, etwa bei der Nutzung von Satellitenbildern sowie die taktische Koordinierung und gemeinsame Analysen.

In einer eigenen Mitteilung kündigte Frontex an, mit der EU-Marinemission Informationen zu teilen, etwa bei der Überwachung von Schiffen auf hoher See sowie der Luftüberwachung des zentralen Mittelmeers. 

Der im April des vergangenen Jahres gestartete EU-Einsatz Irini hat unter anderem die Aufgabe, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Grundlage für den Einsatz ist Resolution 2292 des UN-Sicherheitsrats. 

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich im Konflikt mit dem General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren.

Im November hatte ein Irini-Einsatz einer deutschen Fregatte gegen einen türkischen Container-Frachter für Spannungen zwischen der EU und Ankara gesorgt. Das Nato-Mitglied Türkei unterstützt die libysche Einheitsregierung auch militärisch. 

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