Hintergrund

Nach knapp 20 Jahren ist der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch beendet: Die letzten deutschen Soldaten haben Afghanistan verlassen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte, damit gehe ein „historisches Kapitel“ zu Ende. Die Erklärung im Wortlaut: […]

Der EU-weit einheitliche Impfausweis soll ab dem 1. Juli das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie erleichtern. Doch nicht alle EU-Länder werden vom Start an dabei sein. Und die Mitgliedstaaten haben weiter die Möglichkeit, bei Problemen […]

Die Bundesnotbremse und damit die Homeoffice-Pflicht laufen aus, der Mindestlohn wird erhöht und Glücksspiel im Internet bundesweit einheitlich geregelt – ab Juli gelten in Deutschland eine Reihe neuer Gesetze. Ein Überblick: Bundesnotbremse und Homeoffice-Pflicht laufen […]

Die Beteiligung an der UN-geführten Stabilisierungsmission in Mali (Minusma) gilt als gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr. Seit rund acht Jahren sind deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Krisenstaat stationiert. Als Teil der UN-Mission Minusma übernimmt die Bundeswehr […]

Eine Bundesratssitzung mit Rekorden: Nicht weniger als 135 Punkte umfasste die Tagesordnung der Länderkammer. Auch die Zahl der Gesetze, die mit Fristverkürzung beraten wurden, war mit 62 so hoch wie nie zuvor. Das lag daran, […]

Das ungarische Gesetz zum Umgang mit Homosexualität hat sowohl den EU-Gipfel als auch die Fußball-Europameisterschaft überschattet. Ein Überblick über die umstrittenen Paragraphen: Was sieht das Gesetz vor? Inhalte, die „Homosexualität fördern“, dürfen unter 18-Jährigen generell […]

Die Debatte über ein ungarisches Gesetz zum Umgang mit Homosexualität überschattet derzeit sowohl die Fußball-Europameisterschaft als auch den EU-Gipfel in Brüssel. Dennoch verteidigte Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban das geplante Verbot von „Werbung“ für Homo- […]

I can’t breathe“: Der qualvolle Tod von George Floyd am 25. Mai 2020 sorgte international für Entsetzen und Empörung. Genau 13 Monate nach der Tötung des Afroamerikaners in der US-Stadt Minneapolis wird am Freitag das […]

Mit dem neuen Klimaschutzgesetz, das am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung steht, sollen die schärferen deutschen Emissionsziele rechtsverbindlich festgeschrieben werden. Ergänzt werden soll die Neuregelung durch weitere Maßnahmen vor allem in Energiesektor, auf die sich […]

Die sogenannte Delta-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit zunehmend aus. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die erstmals in Indien nachgewiesene Variante als „besorgniserregend“ eingestuft, da sie Wissenschaftlern zufolge ansteckender ist als die Ursprungsform des Coronavirus Sars-CoV-2. […]

Auf seiner Europa-Tour kommt US-Präsident Joe Biden am Dienstag in Brüssel auch mit den Spitzen der EU-Institutionen zusammen. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel soll das Ende der konfliktreichen […]

Die Folgen der Corona-Krise, der Klimaschutz und der Umgang mit China haben das Treffen sieben führender Industriestaaten im südenglischen Cornwall geprägt – und natürlich das erste persönliche Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs mit dem neuen […]

Die Grünen stehen dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl im Fokus der Aufmerksamkeit. Am Sonntag beschlossen sie ihr Wahlprogramm mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“. Ein Überblick: Klimaschutz: Die Grünen betonen mit Blick auf das […]

Am Himmelfahrtstag 2017 hatte Donald Trump seinen ersten Nato-Gipfel in Brüssel. Es wurde ein denkwürdiges Ereignis. Der neue US-Präsident hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Staats- und Regierungschefs eine regelrechte Standpauke. Er warf […]

In der Politik oder auch bei Fußballtrainern ist die Sache mit Rücktritten in aller Regel ein Selbstläufer: Wer aus welchen Gründen auch immer nicht mehr will oder kann, hört auf. In der katholischen Kirche ist […]

Mehr als 800 Festnahmen weltweit, davon mehr als 70 in Deutschland, haben internationale Ermittlungsbehörden am Dienstag verkündet. Der Schlag gegen das organisierte Verbrechen in 16 Ländern wurde ermöglicht durch infiltrierte Kryptohandys. Bei der „Operation Trojanerschild“ […]

Für die einen ist es nur Stückwerk, für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein „beachtliches Reformpaket“. Die Pflegereform, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde, soll nach dem Willen der Bundesregierung die Entlohnung von Pflegekräften verbessern […]

Für die internationale Corona-Impfinitiative Covax wurde für Mittwoch eine virtuelle Geberkonferenz einberufen. Ziel der Konferenz ist es, zwei Milliarden Dollar (1,6 Milliarden Euro) an zusätzlichen Mitteln von Gebern aus dem staatlichen und privaten Sektor für […]