Hintergrund

Nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch soll das novellierte Verpackungsgesetz grundsätzlich Anfang Juli in Kraft treten. Die wichtigsten Änderungen für Verbraucher, Gastronomen und Getränkehändler kommen aber erst Anfang des kommenden oder des übernächsten Jahres. Sie sollen […]

Unbelegte Wahlbetrugsvorwürfe, Attacken auf Parteifreunde und die Anstiftung seiner Anhänger zum Aufruhr: Die letzten Tage seiner Amtszeit werden den Blick auf die Präsidentschaft Donald Trumps nachhaltig prägen. Doch nicht nur der politische Schaden ist immens […]

Zur weiteren Reduzierung der Corona-Infektionen soll wieder mehr im Homeoffice gearbeitet werden. Denn gegenüber der Situation zu Beginn der Pandemie ist der Anteil jener, die zu Hause arbeiten, gesunken. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will jetzt […]

Erst vor zwei Wochen hatten sich Bund und Länder auf eine Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt – nun geht es weiter: Mit einer Verlängerung der bestehenden Vorschriften um zwei Wochen und zusätzlichen […]

Wie geht es weiter mit dem Lockdown? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder beraten am Dienstag darüber, ob die harten Auflagen an manchen Stellen nachgeschärft werden müssen. Als sicher gilt, dass die […]

Wie geht es weiter mit dem Lockdown? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder beraten am Dienstag darüber, ob die harten Auflagen an manchen Stellen nachgeschärft werden müssen. Als sicher gilt, dass die […]

Am Dienstag beraten Bund und Länder erneut über die Coronalage. Weitere Einschränkungen zur Eindämmung der Infektionszahlen sind möglich. Für Experten sind Mobilitätsdaten dabei ein wichtiger Gradmesser. Wie sich derzeit entwickeln und was das bedeutet: WO […]

Es war eine Premiere: Als erste Partei in Deutschland hat die CDU einen Bundesparteitag samt Wahlen komplett digital im Internet abgehalten. Die Delegierten verfolgten das Geschehen am heimischen Bildschirm. Dort trafen sie ihre Wahl: NRW-Ministerpräsident […]

Es war eine Premiere: Als erste Partei in Deutschland hat die CDU einen Bundesparteitag samt Wahlen komplett digital im Internet abgehalten. Die Delegierten verfolgten das Geschehen am heimischen Bildschirm. Dort trafen sie ihre Wahl: NRW-Ministerpräsident […]

In beispiellosen Krisenzeiten tritt der US-Demokrat Joe Biden am kommenden Mittwoch das Präsidentenamt an: Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, gesellschaftliche Spaltung und gewalttätige Proteste, anhaltender Rassismus und ein internationaler Vertrauensverlust – der 46. Präsident der US-Geschichte steht vor […]

Genau zwei Wochen, nachdem eine aufgebrachte Menge das US-Kapitol gestürmt hat, wird der neue Präsident Joe Biden am Mittwoch vor eben jenem Kongressgebäude vereidigt. Aus Furcht vor neuer Gewalt und wegen der Corona-Pandemie wird die […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wurde 1952 gegründet. Er beantwortet rechtliche Fragen, die Gerichte der Mitgliedstaaten ihm vorlegen, und entscheidet Klagen. Jede der 24 Amtssprachen kann dort verwendet werden. Eine europäische Sprache aber wird […]

Auf ihrem ersten Digital-Parteitag will die CDU am Samstag entscheiden, wer künftig an der Spitze der Partei steht. Um die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz […]

Historisches Votum im US-Repräsentantenhaus: Eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols hat die Kongresskammer am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten Donald Trump eingeleitet. Trump ist damit der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den […]

Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat nun auch in der Europäischen Union eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs beantragt. Damit könnte in Deutschland und den anderen EU-Ländern zu den Impfstoffen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer […]

Mit der Wahl ihrer Senatoren Raphael Warnock und Jon Ossoff in Georgia haben die Demokraten in der zweiten Parlamentskammer der USA vordergründig nur eine Patt-Situation errungen. Sie und die Republikaner verfügen nun über jeweils 50 […]

Kann die zweite Corona-Impfung verschoben werden? Reicht vielleicht eine geringere Dosis? Diese Fragen beschäftigen derzeit angesichts von Engpässen bei der Impfstoffversorgung und der durch Virus-Mutationen drohenden Verschlechterung der Lage Regierungen auf der ganzen Welt. Auch […]

Vor der endgültigen Bestätigung von Joe Biden als neuer US-Präsident marschieren die berüchtigten Proud Boys in Washington auf. Die als besonders gewaltbereit geltenden Anhänger der rechtsradikalen Gruppierung unterstützen den abgewählten Präsidenten Donald Trump und wollen […]