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Die Berliner SPD zieht mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl im Herbst. Giffey erhielt für ihre Nominierung am Samstag beim digitalen Landesparteitag 85,7 Prozent der Stimmen. Die Grünen, die laut einer aktuellen […]

Nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel per Gerichtsbeschluss fordert die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey eine rasche bundesweite Regelung gegen Mietwucher. „Die Aufgabe, Mieterinnen und Mieter wirklich wirksam vor ausufernden Mieten zu schützen, muss auf […]

Angesichts wachsender Corona-Infektionszahlen und der teilweisen Schließung von Schulen und Kitas fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine erneute Ausweitung der Kinderkrankentage. „Wir müssen jetzt schnell reagieren, damit wir Eltern eine konkrete Hilfe anbieten können“, erklärte […]

Angesichts steigender Coronazahlen hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Länder zur schnellen Organisation regelmäßiger Schnelltests für Kitakinder aufgefordert. Die Länder dürften sich nicht nur auf Testungen in Schulen fokussieren, sagte Giffey am Dienstag in Berlin […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich „erschüttert“ über die Abkehr der Türkei von der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen geäußert. „Damit wird gerade den Frauen in der Türkei ein wichtiges Instrument im Kampf gegen häusliche […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat flächendeckende Corona-Tests auch für Kita-Kinder gefordert. „Die Inzidenzwerte bei Kita-Kindern sind in den vergangenen Tagen nachweisbar angestiegen“, erklärte Giffey am Montag in Berlin. Deshalb sei es notwendig, alle Altersstufen bei […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Ausweitung der Corona-Tests vor dem Besuch von Kitas und Schulen gefordert. „Solange flächendeckendes Impfen noch nicht geht, muss das Testen vor dem Besuch von Kitas und Schulen, aber auch […]

Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat anlässlich des Weltfrauentags gefordert, die Anstrengungen für Gleichberechtigung zu verstärken. Die Corona-Pandemie habe bereits bestehende Ungleichheiten noch einmal verstärkt, gerade im Beruf, sagte Giffey am Montag im Bayerischen Rundfunk. „Wenn […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den Bundesländern vorgeworfen, die geplante Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu blockieren. „Das Gesetz ist fertig“, sagte sie am Freitag in Berlin. Doch von den Ländern […]

Zum zehnjährigen Jubiläum der Istanbul-Konvention hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Mitgliedstaaten des Europarats zum Kampf gegen Gewalt gegen Frauen aufgerufen. Alle 47 Mitglieder der Straßburger Länderorganisation sollten in den nächsten zehn Jahren „und am […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht Änderungen beim Ehegattensplitting bei der Steuer als „dringende Aufgabe für die nächste Legislaturperiode“ an. „Die Besteuerung läuft falsch“, sagte Giffey am Mittwoch dem „Handelsblatt“. „Das müssen wir ändern.“ Mit dem […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch politischen Handlungsbedarf. Es gehe darum, „für die Familien eine verlässliche Perspektive zu schaffen – mit neuen Instrumenten und Wegen der Unterstützung und […]

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie am Mittwoch hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Perspektiven für Kinder und Jugendliche gefordert. „Es kann nicht sein, dass Hunde früher in die Schule gehen als Kinder […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich von den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch Lockerungen der Corona-Beschränkungen. „Für mich ist ganz klar, dass es Öffnungsschritte geben muss“, sagte Giffey dem „Handelsblatt“. „Die neuen Entwicklungen bei der Zulassung von […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das rassistische Attentat von Hanau vor einem Jahr als „Anschlag auf unsere vielfältige Gesellschaft“ bezeichnet. „Die Tat war ein gezielter, rassistischer Angriff“, erklärte Giffey am Donnerstag in Berlin. „Wir alle […]

Die vor der Zulassung stehenden Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung sollen auch in Kitas und Schulen im großen Stil eingesetzt werden. „Ich halte das für einen Weg, um die Zeit bis zum Impfen zu überbrücken“, sagte Bundesfamilienministerin Franziska […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich von den neuen Schnelltests zur Selbstanwendung einen grundlegenden Wechsel hin zu mehr Öffnungen von Kitas und Schulen. „Ich halte das für einen Weg, um die Zeit bis zum Impfen […]

Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) drängt darauf, Grundschullehrer und Erzieher schneller gegen das Coronavirus impfen zu lassen als bislang geplant. „Ich halte das für einen sehr guten Weg“, sagte Giffey am Donnerstag mit Blick auf […]