Hilfe

Weil er seinen Rucksack im Essener Hauptbahnhof vergaß und deshalb die Bundespolizei um Hilfe bat, muss sich ein 21-Jähriger nun mit einem Strafverfahren auseinandersetzen. Der Mann rief nach Polizeiangaben am frühen Montagmorgen die Bundespolizisten an […]

Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern ausreichende Finanzhilfen für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Es darf nicht passieren, dass Bund und Länder über die Köpfe der Kommunen hinweg einen Rechtsanspruch beschließen, […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mehr Hilfe für Afrika gefordert. Ohne verstärkte Unterstützung des Nachbarkontinents „werden wir auch keine gute Zukunft haben“, sagte Schäuble dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe). „Wir müssen scheinbar entfernte Gefahren und Missstände […]

Die Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfen an von Corona-bedingten Schließungen betroffene Betriebe sollen ab Anfang Januar ausbezahlt werden. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag in Berlin mit. Auch erste Abschlagszahlungen für die sogenannte Überbrückungshilfe III sollen […]

Nach monatelangem Streit scheint sich im US-Kongress eine Einigung auf ein neues milliardenschweres Corona-Hilfspaket anzubahnen. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sprach am Mittwoch von „großen Fortschritten“ bei der Arbeit an einem „zielgerichteten Pandemie-Hilfspaket“. […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht von einer baldigen Ratifizierung der rechtlichen Grundlagen für den Corona-Hilfsfonds der EU aus. Der Prozess in allen 27 EU-Ländern werde sich „ein bisschen hinziehen in den Anfang des nächsten Jahres“, […]

Angesichts des bevorstehenden harten Lockdowns hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) „sehr umfassende Überbrückungshilfen“ für betroffene Unternehmen angekündigt. Für von der Schließung betroffene Unternehmen werde es bis zu 500.000 Euro im Monat geben, sagte Scholz am […]

Fast zwei Drittel aller Unternehmen in Deutschland mit 20 oder mehr Mitarbeitern haben einer repräsentativen Umfrage zufolge wegen der Corona-Beschränkungen eine Form von staatlicher Hilfe beantragt – sei es einen Soforthilfekredit oder vereinfachtes Kurzarbeitergeld. Nur […]

Die Bundesregierung weitet einem Medienbericht zufolge ihre Ausbildungshilfen für kleine und mittlere Betriebe in der Corona-Krise aus. Das bestätigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Ziel sei es, […]

Die Bundesregierung hat die Hilfen für Startups und kleine Mittelständler in der Corona-Krise verlängert. Das insgesamt zwei Milliarden Euro schwere Maßnahmenpaket laufe nun bis zum 30. Juni 2021, teilten Bundeswirtschaftsministerium, Finanzministerium und die staatliche Förderbank […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für eine Überarbeitung der Corona-Wirtschaftshilfen im nächsten Monat ausgesprochen. „Wenn es im Januar noch Einschränkungen gibt, werden wir zu einem anderen System zurückkehren“, sagte Altmaier am Donnerstag den Sendern […]

Die Unruhe in der Union wegen der Lastenverteilung bei den Corona-Hilfen zwischen Bund und Ländern hält an. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU), übte am Dienstag scharfe Kritik an der Haltung der […]

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht für Corona-Wirtschaftshilfen im kommenden Jahr den Bund in der Verantwortung. Überall, wo es aufgrund von Bundesgesetzen Einschränkungen und somit Ansprüche auf wirtschaftliche Unterstützung gebe, stehe „der Bund in […]

Angesichts der Kämpfe in Äthiopien und der daraus resultierenden Fluchtbewegung hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Aufstockung der humanitären Hilfe für das ostafrikanische Land um fünf Millionen Euro angekündigt. Die Region habe in diesem Jahr […]

Die Zahl der von Jugendhilfeträgern eingesetzten erzieherischen Hilfen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, erhöhte sie sich im Vergleich zum Vorjahr um 13.500 […]

Die Sportminister der Länder fordern vom Bund einen unbürokratischen Zugang zu den Wirtschaftshilfen für Vereine und Selbstständige. Die Konferenz wolle Perspektiven für einen vielfältigen Sport auch nach den coronabedingten Einschränkungen sicherstellen, teilte der Bremer Innensenat […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht genügend Spielraum im Haushalt, um auch bei einer noch längeren Dauer der Corona-Krise Finanzhilfe für die Betroffenen zu leisten. „Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Soloselbständigen in der Corona-Krise stärkere Unterstützung zugesagt. Zwar stünden Selbständigen die Corona-Soforthilfen von bis zu 15.000 Euro zur Verfügung, sagte Altmaier am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Allerdings sei problematisch, dass diese […]