Jens Spahn

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sieht in der Einigung auf eine Strompreisreduktion für die Industrie ein Scheitern von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Der Wirtschaftsminister ist mit seinem Konzept eines Brückenstrompreises krachend gescheitert“, sagte Spahn den Zeitungen […]

Der CDU-Politiker Jens Spahn kritisiert die Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als eine Abkehr von der Marktwirtschaft. „Das richtige Ziel, die Industrie in Deutschland zu halten, verfehlt Habeck mit diesem Plan“, sagte Spahn den […]

Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch […]

Jens Spahn (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag, kritisiert die Bundesregierung wegen der geplanten Erhöhung des Bürgergelds scharf. „Die angebliche Arbeiterpartei SPD hat den Respekt vor dem Wert harter Arbeit verloren“, sagte Spahn […]

Die mögliche Übernahme des deutschen Chemiekonzerns Covestro durch den Ölkonzern Abu Dhabi National Oil Company (Adnoc) zeigt nach Überzeugung der Opposition die schlechten Rahmenbedingungen in Deutschland. „Übernahmen sind Marktentscheidungen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Jens Spahn […]

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) kritisiert die geplante Anpassung des Bürgergeldes an die Inflation als falsches Signal und fordert mehr Strafen für arbeitsunwillige Erwerbslose. „Wenn erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher wiederholt angebotene Arbeit […]

Unionsfraktionsvize Jens Spahn ist überzeugt, dass die Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten der Union nicht ohne CDU-Chef Friedrich Merz entschieden wird. „Der CDU-Vorsitzende hat immer zuerst auch Mitsprache- und Entscheidungsrechte bei der Kanzlerkandidatur“, sagte Spahn […]

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) fordert die Ampel-Koalition auf, das Heizungsgesetz (GEG) vorläufig im Bundestag zu stoppen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könne derzeit nicht seriös begründen, wie viel Kohlendioxid mit dem Gesetz eingespart werden […]

Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat die Forderung von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn nach einer `Asylpause` als „zynisch“ und „rechtspopulistisch“ zurückgewiesen. „Das, was Spahn sagt, ist rechtspopulistisches Geschwätz“, sagte Wissler am Montag dem TV-Sender „Welt“. […]

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat den Ruf des CDU-Politikers Jens Spahn nach einer „Asyl-Pause“ zurückgewiesen und ihm vorgeworfen, einen Rechtsbruch vorzuschlagen. „So wie Krisen und Verfolgung keine Pause einlegen, kann auch das Recht auf Asyl […]

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert nach den jüngsten internen Kursstreitigkeiten „Corpsgeist“ von seiner Partei. „Wir brauchen vor allem Geschlossenheit“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. „Aber da sind wir leider noch nicht.“ Angesichts der parteiinternen Debatten […]

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, das Heizungsgesetz ohne fertige Regelungen zur Förderung durchs Parlament bringen zu wollen. „Die Ampel lässt die Bürger weiter im Unklaren darüber, wie der Heizungstausch […]

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich irritiert über die Forderung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) gezeigt, die Rente mit 63 abzuschaffen. „Was ist eigentlich mit der CDU in Deutschland los“, sagte Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ […]

Für Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) ist der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), „überzeugend ins Amt gewählt“ worden. „Das Ergebnis ist hier wichtig: Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister von Berlin“, sagte Spahn den […]

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama ist empört über eine Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Zusammenhang zwischen Balkan-Reisen und zunehmenden Corona-Infektionen. „Ein deutscher Gesundheitsminister sollte sich darum kümmern, die deutsche Bevölkerung zu impfen, […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, haben trotz der deutlich gesunkenen Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus zu anhaltender Vorsicht gemahnt. Spahn sagte am Mittwoch in Berlin, die Menschen sollten […]

Angesichts sinkender Corona-Zahlen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor zu schnellen Lockerungen gewarnt. „In dieser Phase der Pandemie geht es weiterhin darum, das Erreichte nicht zu verspielen“, sagte Spahn am Freitag in Berlin. […]

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Kritik verteidigt. „Die Inzidenz von 50 war immer Gegenstand unserer Beratungen“, sagte Hans am Freitag den Sendern […]