klimaschutzgesetz ⋆ Nürnberger Blatt

Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze

Juni 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die finanzielle Förderung für die Bürger klar sein soll. „Bei allen künftigen Gesetzen, […]

Bundesrat fordert Korrekturen am neuen Klimaschutzgesetz

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundesrat teilt im Grundsatz die Ziele des von der Bundesregierung geplanten neuen Klimaschutzgesetzes, fordert aber Nachbesserungen in mehreren Punkten und mehr Unterstützung des Bundes für die Länder. Eine entsprechende Stellungnahme wurde am Freitag mehrheitlich […]

Kritik am neuen Klimaschutzugesetz im Bundesrat

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das von der Bundesregierung geplante Klimaschutzgesetz stößt bei einigen Ländern auf erhebliche Vorbehalte. Der Klimaschutz müsse „mit Augenmaß“ vonstatten gehen und alle mitnehmen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag im Bundesrat. Die neuen […]

Bundeskabinett beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Bundeskabinett hat eine Reform des Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht, mit der Deutschland bis 2045 ein vollständig klimaneutraler Staat werden soll – fünf Jahre früher als bislang anvisiert. Der am Mittwoch verabschiedete Entwurf schreibt […]

Scholz kündigt neues Klimaschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode an

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz will die Bundesregierung rasch ein neues Gesetz auf den Weg bringen. Wie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag erklärte, vereinbarte er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), „dass das […]