Stell dir vor, du startest deinen Tag nicht mit der gewohnten Übersicht über Termine, sondern wirst direkt von einem Feuerwerk an Tweets, Live-Stream-Kommentaren und dringenden E-Mail-Anfragen aus Lokalredaktionen begrüßt. Genau in dieses Spannungsfeld ist Raffi […]
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Neuregelung der Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber: „Unsere Kommunen sind am Limit“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Trotzdem verschenke die […]
Eine Kommune haftet nicht für die Folgen eines Sturzes in ein von einem Biber gegrabenes Loch. Es besteht keine Haftung für typische, sich aus der Natur ergebende Gefahren, wie das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth in einem Dienstag […]
In Nordrhein-Westfalen nimmt der Streit zwischen mehreren Städten und der Landesregierung um erneute Schulschließungen an Schärfe zu. Die Städte Dortmund und Duisburg stellten sich am Mittwoch gegen Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der die Schulen offen […]
Die 2,3 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen erhalten bis 2022 3,2 Prozent mehr Geld. Darauf haben sich die Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund mit der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) und dem Bund am Sonntag in […]
Die Bundesrepublik Deutschland erklärte im Zuge der Eindämmungsmaßnahmen Mitte März, dass faktisch sämtliche Grundrechte – zeitlich befristet – eingeschränkt werden. Zunächst waren die Bürger gehalten, einen Sicherheitsabstand zu wahren und sämtliche Geschäftstätigkeiten einzustellen, die „nicht […]
Nürnberger Menschenrechtsarbeit als Vorbild für Südkorea: Beim 9. World Human Rights Cities Forum in der südkoreanischen Millionenstadt Gwangju war die Stadt Nürnberg als einzige deutsche Kommune vertreten. 2 000 Teilnehmende aus 83 Städten trafen sich […]
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