Kontrolle

Die Organisation Transparency International (TI) hat wegen der Korruptionsvorwürfe gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer mehr Kontrollen im Europarat gefordert. Der Fall Fischer sei „eine der ganz wenigen Ausnahmen, bei denen die nationalen Behörden ihre Arbeit […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Kontrollen an den Grenzen zu Österreich und Tschechien „so lange wie nötig“ fortsetzen. Die Gefahr einer Verbreitung von Coronavirus-Mutanten aus Tschechien sowie dem österreichischen Bundesland Tirol sei […]

Die EU zeigt sich zunehmend besorgt über die Lage in der äthiopischen Krisenregion Tigray. „Wir sind in einer Situation, die militärisch, mit Blick auf Menschenrechte und humanitär völlig außer Kontrolle ist“, sagte Finnlands Außenminister Pekka […]

In den Bundesländern gibt es große Unterschiede bei der Prüfung der Homeoffice-Pflicht in Unternehmen durch die Behörden. In Hamburg wurden schon in der ersten Woche 271 Betriebe kontrolliert, dabei stellten die Behörden 17 Verstöße fest, […]

Im Atomstreit mit dem Iran zeichnet sich die nächste Eskalation ab: Wie der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Dienstag mitteilte, will der Iran ab kommenden Dienstag den Zugang der IAEA-Inspektoren zu einem […]

In Wiesbaden haben Polizisten bei einer Corona-Kontrolle in einem Geschäftshaus ein illegales Spielcasino entdeckt. Wie die Beamten in der hessischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten, stießen sie dort auf vier Pokertische, drei Spielautomaten und einen größeren […]

In den ersten zwölf Stunden nach Inkrafttreten der Einreisebeschränkungen sind am Sonntag in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert worden. In mehr als 530 Fällen […]

An den Grenzen zu Tschechien und Österreich gelten seit der Nacht zu Sonntag strenge Kontrollen, um eine Ausbreitung neuer Corona-Mutanten in Deutschland zu beschränken. Deutschland führte vorübergehend stationäre Grenzkontrollen an der Grenze zu Tschechien sowie […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen „Ermahnungen“ der EU-Kommission angesichts der neuen Einreisebeschränkungen für Tschechien und Tirol verwahrt. „Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität“, erklärte Seehofer am Freitag in Berlin. „Da helfen Ermahnungen aus Brüssel […]

Zollbeamte in Rheinland-Pfalz haben bei einer Fahrzeugkontrolle 350.000 Euro Bargeld in einem Ersatzrad gefunden. Der Reifen fiel auf, weil er „ungewöhnliche Montagespuren“ aufwies, wie das Hauptzollamt Koblenz am Donnerstag mitteile. Da von außen nichts zu erkennen […]

Im Konflikt um die von Israel besetzten Golanhöhen hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Souveränitätsanspruch seines Landes in dem Gebiet bekräftigt. „Die israelische Position ist klar. Die Golanhöhen werden in jedem erdenklichen Zukunftsszenario israelisch bleiben“, […]

Der Feuerwehr ist es gelungen, die seit knapp einer Woche lodernden Buschbrände nahe der westaustralischen Stadt Perth unter Kontrolle zu bringen. Durch die Feuer wurden insgesamt 86 Häuser zerstört, wie die Behörden am Samstag mitteilten. […]

Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat den Fluggesellschaften mangelnde Kontrollen bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten vorgeworfen. Allein in den vergangenen sechs Tagen habe die Bundespolizei bei der Einreise im Luftverkehr rund 600 Verstöße durch Luftfahrtunternehmen festgestellt, sagte Romann […]

Nach scharfer Kritik aus Großbritannien und Irland nimmt die EU nun doch Nordirland von ihren Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe aus. Das Nordirland-Protokoll aus dem Brexit-Abkommen bleibe „unberührt“, versicherte die EU-Kommission am Freitagabend. Eine Schutzklausel, die Kontrollen […]

Nach scharfer Kritik aus Großbritannien und Irland nimmt die EU nun doch Nordirland von ihren Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe aus. Das Nordirland-Protokoll aus dem Brexit-Abkommen bleibe „unberührt“, versicherte die EU-Kommission am Freitagabend. Eine Schutzklausel, die Kontrollen […]

Internetriesen sollen ihre Marktmacht in Deutschland nicht mehr unbeschränkt ausnutzen dürfen: Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die unter anderem dem Bundeskartellamt mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf marktrelevante Digitalunternehmen gewährt. […]

Die Polizei wird die Ein-Personen-Regel bei privaten Treffen nicht ohne Anlass kontrollieren. Die Polizei sei auf die „Unterstützung der Bevölkerung“ angewiesen, um diese neu beschlossene Regel durchzusetzen, sagte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), […]

Wegen eines außer Kontrolle geratenen Buschfeuers an der Westküste Australiens haben die Behörden die Bevölkerung in Alarmbereitschaft versetzt. Es bestehe Gefahr für „Leben und Wohnungen“ der Menschen in den südlichen Vororten der Küstenstadt Perth, teilten […]