SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes eingeräumt. Das Gesetz betreffe viele Menschen, bestimmte Fragen hätten deshalb vorher intern geklärt werden müssen, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Das darf […]
Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, sieht Mieter nach der Einigung der Ampel-Fraktionen zum Heizungsgesetz als „Profiteure der Wärmewende“. Das sagte Kühnert dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Die getroffenen Verabredungen seien einfach und verständlich: „Für Mieter gilt […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird. „Wenn wir beim Skispringen wären, dann würde ich sagen: Die Weite stimmt bei der Ampel meist, aber die Haltungsnoten […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Auswirkungen des angehobenen Mindestlohns auf die Einkommenssituation von Beschäftigten begrüßt, zugleich aber scharfe Kritik an CDU und CSU geübt. „Die Union sollte sich nach diesen Zahlen noch mehr schämen, dass […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert den Stil der Unionsparteien in der Debatte um die Heizungsgesetze. Es sei per se nichts daran auszusetzen, dass politische Aussagen politischen Motiven folgten, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Aber […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Grünen davor, wegen des blockierten Heizungsgesetzes auch andere Gesetzesvorhaben auf Eis legen zu wollen. „Die Fragen, die vor uns liegen, sind zu dringlich, als dass wir jetzt miteinander Verstecken spielen […]
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert plädiert dafür, einen Teil der Wertzuwächse von Grundstücken künftig „abzuschöpfen“. Dies gelte etwa dann, wenn aus ihnen Bauland werde, sagte Kühnert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Grund für den Wertzuwachs ist […]
SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat eine kritischere Auseinandersetzung mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr verlangt. „Mich bedrückt der Eindruck, dass beispielsweise das Afghanistan-Mandat zuletzt unter Schulterzucken der Öffentlichkeit immer wieder verlängert wurde“, sagte Kühnert dem „Tagesspiegel am […]
Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Nachwuchsorganisation in seiner Abschiedsrede dazu aufgerufen, an ihrem dezidiert linken Kurs festzuhalten. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass sich viele Dinge umsetzen ließen, welche die Jusos lange gefordert hätten […]
Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Nachwuchsorganisation in seiner Abschiedsrede dazu aufgerufen, an ihrem dezidiert linken Kurs festzuhalten. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass sich viele Dinge umsetzen ließen, welche die Jusos lange gefordert hätten […]
SPD-Vize Kevin Kühnert will das Amt des Juso-Vorsitzenden im November vorzeitig aufgeben und im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. Ein personeller Wechsel bei der SPD-Nachwuchsorganisation rechtzeitig vor der Bundestagswahl sei der „bestmögliche Zeitpunkt“, sagte […]
Kühnert bleibt Vorsitzender der Jusos, der SPD-Nachwuchsorganisation. Die Delegierten des Bundeskongresses der wählten ihn am vergangenen Abend mit rund 89 Prozent der Stimmen erneut ins Amt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Kevin Kühnert steht bereits […]
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV fordern Parteien eine Änderung des Gesetzes. So kündigte Juso-Chef Kevin Kühnert an, beim SPD-Bundesparteitag die völlige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern. Den Empfängern solle stattdessen mit mehr Qualifizierung […]
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