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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse des November-Lockdowns gezeigt. „Der Erfolg war nicht so groß wie erhofft“, sagte Söder am Mittwochabend nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Politik. Söder führte dies […]

Die Bundesländer können nach den Beschlüssen des Corona-Gipfels künftig abhängig von der Infektionslage entscheiden, ob sie Maßnahmen lockern oder verschärfen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte im Anschluss an die Gespräche am Mittwochabend, Bundesländer […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen eine weitere „Kraftanstrengung“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder seien sich bei den Spitzenberatungen am Mittwoch einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen […]

Die Einschränkungen des Teil-Lockdowns sollen nach Angaben von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bis Anfang Januar verlängert werden. Im Beschluss des Corona-Gipfels der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei aus formalen Gründen eine Verlängerung […]

Die erhoffte Trendwende im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist im November ausgeblieben – deswegen müssen sich die Menschen in Deutschland auf weitere strenge Auflagen einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Coronalage hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) einen „möglichst großen Konsens“ gewünscht. „Je stärker und je gemeinsamer das auf der Bundesebene gelingt, desto klarer ist das Signal an die […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie hat der Einzelhandel vor strengeren Beschränkungen für die maximale Kundenzahl in Geschäften gewarnt. „Wenn nur noch wenige Menschen gleichzeitig den Supermarkt oder das Modehaus in […]

Vor dem neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schärfere Maßnahmen in Hotspots gefordert. Für besonders stark betroffene Gebiete müsse es „klarere Regeln“ geben, sagte er am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. […]

Der Deutsche Städtetag mahnt eine klarere Kommunikation von Bund und Ländern in der Corona-Krise an. „Wir brauchen eine gute Kommunikation dazu, damit der Teil-Lockdown weiter akzeptiert wird“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung […]

Vor den neuen Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderregierungschefs am Mittwoch ist auch ein Ausbau der Testkapazitäten im Gespräch. Der Bund werde aufgefordert, „einen noch umfassenderen und niedrigschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorzusehen […]

Vor dem Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderregierungschefs am Mittwoch wird auch über Maßnahmen für mehr Abstand zwischen Bahnreisenden beraten. Die Sitzplatzkapazität solle „deutlich erhöht“ werden, heißt es in der jüngsten Beschlussvorlage, […]

Der Beginn der Weihnachtsferien soll in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie weitgehend einheitlich geregelt werden. Ein Beschlussentwurf, über die Bund und Länder am Dienstagabend berieten und der AFP vorlag, nennt den 19. Dezember als Termin […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Beschluss-Entwurf der Bundesländer zu den Corona-Maßnahmen begrüßt, fordert aber noch einige Nachschärfungen. Es gebe noch „ein paar Punkte, die wir mit den Ländern fester fassen können“, sagte Merkel nach […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, sich bei einem länger anhaltenden Corona-Lockdown an den Kosten für die Hilfen an die Wirtschaft zu beteiligen. Eine Verlängerung der derzeit ausgezahlten Ausgleichshilfen auf den Dezember könne […]

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert von den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch einheitliche Corona-Beschlüsse für ganz Deutschland. Er sei „für ein gemeinsames Handeln der Bundesländer zusammen mit der Bundesregierung“, sagte Mützenich am Dienstag in Berlin vor einer Fraktionssitzung. […]

Bund und Länder bereiten eine Verlängerung des Corona-Lockdowns vor, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Am Mittwoch wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder auf Maßnahmen für die Monate Dezember […]

Angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen müssen sich die Menschen in Deutschland auf noch schärfere Beschränkungen einstellen. Die Bundesländer wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis mindestens zum 20. Dezember verlängern  und an einigen Stellen noch verschärfen – […]

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie deutet sich eine mögliche Verlängerung des Teil-Lockdowns an. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprachen sich am Wochenende dafür aus, […]