Wenn jemand den Holocaust leugnet und sich dabei des sogenannten Dog Whistlings bedient – also so spricht, dass nur sein Zielpublikum die volle Bedeutung erfasst – kann das trotzdem Volksverhetzung sein. Auf die Mehrdeutigkeit der […]
Trotz der Verboten der Corona-Protestkundgebungen in Dresden und in Frankfurt am Main ist es am Samstag in beiden Städten zu mehreren Ansammlungen angereister Demonstranten gekommen. In der sächsischen Landeshauptstadt war die Polizei mit insgesamt 1500 […]
In Dresden und in Frankfurt am Main haben die obersten Landesgerichte Corona-Protestkundgebungen verboten, es kam aber im Laufe des Samstags immer wieder zu Ansammlungen angereister Demonstranten. In der sächsischen Landeshauptstadt war die Polizei mit insgesamt […]
Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin ist zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Polizei eskaliert. Nach erfolglosen Aufrufen zum Einhalten der Maskenpflicht und Abstandsregeln versuchte die Polizei am […]
Die Berliner Schulaufsicht hat einem Bericht zufolge eine dienstrechtliche Prüfung gegen einen Berufsschullehrer wegen Corona-Leugnung eingeleitet. Der Mann soll im Unterricht die Pandemie in Frage gestellt und sich in einem privaten Youtube-Kanal als Corona-Leugner gezeigt […]
Kanzlerin Merkel traf sich heute zum wiederholten Male mit den Regierungschefs der Länder, um gemeinsam zu beraten, wie es in der Corona-Krise weitergehen kann. Auslöser waren die rapid ansteigenden Corona-Neuinfektionen in fast ganz Deutschland. Und […]
Der verurteilte Holocaust-Leugner und Neonazi Horst Mahler ist aus der Haft entlassen worden. Nach Angaben eines Sprechers des Brandenburger Justizministeriums vom Dienstag verließ der 84-Jährige bereits am Vortag das Gefängnis in Brandenburg an der Havel. […]
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