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Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken vorgeworfen. Das Bundesgesundheitsministerium habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und […]

In Baden-Württemberg lagern einem Bericht zufolge rund 20 Millionen Schutzmasken, die nicht der Norm entsprechen. Dabei handle es sich um 15,2 Millionen vom Land beschaffte Masken und 4,6 Millionen Masken vom Bund, berichteten die „Stuttgarter […]

Das Land Niedersachsen hat 17 Millionen Schutzmasken aussortiert, die nun an den Bund zurückgeschickt werden sollen. Das sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem NDR in Hannover. Darunter sind dem Sender zufolge fünf Millionen FFP2-Masken. Bei […]

Sachsen hebt die Maskenpflicht an Schulen auf. Laut einer am Dienstag vom Kabinett in Dresden beschlossenen Verordnung des Kultusministeriums entfällt ab Montag die Maskenpflicht für Schüler und Personal im Schulgebäude, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil […]

Nach einem „Spiegel“-Bericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr sieht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schweren Vorwürfen ausgesetzt. „Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend“, sagte SPD-Generalsekretär […]

Das Oberlandesgericht (OLG) von Thüringen hat am Mittwoch eine juristisch höchst umstrittene Entscheidung eines Weimarer Familienrichters zur Maskenpflicht in zwei örtlichen Schulen aufgehoben. Es fehle in der Angelegenheit schlichtweg an einer „Regelungskompetenz“ des Familiengerichts, teilte […]

Die USA heben für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte Maskenpflicht und Distanzregeln auf. Diese Personengruppe brauche künftig weder draußen noch in Innenräumen einen Mund-Nasen-Schutz, teilte die Chefin der Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, am Donnerstag mit. […]

Staatsanwälte in München haben im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Maskengeschäften das bayerische Gesundheitsministerium aufgesucht. Es sei darum gegangen, einige Fragen zu klären – es habe sich aber nicht um eine Durchsuchung oder gar Razzia gehandelt, […]

Die AfD hat sich auf ihrem Parteitag in Dresden generell gegen eine Maskenpflicht in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen am Sonntag mit knapper Mehrheit, den Satz „Die Pflicht zum Tragen einer Maske lehnen wir […]

Die angekündigte Veröffentlichung des Bundesgesundheitsministeriums zu allen Vermittlungstätigkeiten von Bundestagsabgeordneten bei Maskengeschäften ist derzeit noch nicht abzusehen. Es laufe ein „Prozess“, um zu überlegen, „wie man das am besten macht“, sagte Minister Jens Spahn (CDU) […]

Die in eine Korruptionsaffäre um Honorare für Maskengeschäfte verstrickten Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel und Georg Nüßlein haben auf massiven parteiinternen Druck hin weitere Konsequenzen gezogen. Löbel legte am Montag sein Bundestagsmandat nieder und trat Presseberichten zufolge auch […]

Mit einer eindringlichen Mahnung an die Unionsabgeordneten hat die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Berichte über Geschäfte von Fraktionsmitgliedern bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken reagiert. „Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen […]

Deutschland benötigt allein im Gesundheitsbereich bis zum Frühjahr mehr als eine Milliarde FFP2-Masken. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, aus der die „Augsburger Allgemeine“ am Freitag  zitierte. […]

Die Linksfraktion im Bundestag fordert von der Bundesregierung, FFP2-Masken zentral zu beschaffen und ein Preislimit zu setzen. „Damit alle Menschen Zugang zu FFP2-Masken bekommen, hat die Bundesregierung sicherzustellen, dass diese in ausreichender Zahl zu Verfügung […]

Nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zum Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Deutsche Hausärzteverband vor Wucherpreisen für medizinische Masken im Onlinehandel gewarnt. Es solle ein fairer Preis für die Masken sichergestellt werden, […]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will über die Tafeln eine Million medizinische Masken an Bedürftige verteilen lassen. „Bedürftige bekommen damit eine besondere Unterstützung“, sagte Bouffier am Mittwoch nach einer Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts in Wiesbaden. Anspruch […]

Nach der von Bund und Ländern vereinbarten Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Einzelhandel und öffentlichem Nahverkehr erwartet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurzfristig vereinzelte Lieferschwierigkeiten bei den FFP2-Masken. Es könne „regional, lokal oder zeitlich“ zu […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die beim Corona-Gipfel beschlossene Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Geschäften und im Nahverkehr mit der Gefahr durch die Mutation des Coronavirus begründet. „Wird das Virus gefährlicher, muss […]