Fragwürdige Vorgänge rund um minderwertige Corona-Schutzmasken sorgen für heftigen Streit zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und den Sozialdemokraten. Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken legten Spahn den Rücktritt nahe. Der wiederum warf dem Koalitionspartner […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Medienbericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung minderwertiger Corona-Schutzmasken massiv in der Kritik. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition werfen dem Minister schweres Fehlverhalten […]
Für die Vermittlung von Schutzmasken an Ministerien sollten CSU-Politiker und mehrere Geschäftsleute Medienberichten zufolge insgesamt fünf bis sechs Millionen Euro als Provision erhalten. Das ergaben Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“. Ein Teil des […]
Im Zuge von Berichten und Affären um die Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Es verdichtet sich der Eindruck, dass zumindest einige der Fäden in der […]
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD und Oppositionsparteien davor gewarnt, ihre Kritik in der Maskenaffäre zu überziehen. „Wenn jetzt versucht wird, den Eindruck zu erwecken, das massive Fehlverhalten Einzelner sei systemisch, dann wird Politik insgesamt diskreditiert“, […]
In der Masken-Affäre in der Unionsfraktion im Bundestag hat das Bundesgesundheitsministerium die Namen aller Abgeordneten, die an der Bestellung von Schutzausrüstung beteiligt waren, an die Bundestagsverwaltung übergeben. Das Ministerium sei nach einer hausinternen Erhebung inzwischen […]
Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, sieht die Maskenaffäre in der Union als Schaden in der Schlussphase des eigenen Wahlkampfs. „Rückenwind ist das nicht – eine solche Affäre auf den letzten Metern im Wahlkampf […]
In der Korruptionsaffäre um die Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) setzt die Opposition wenige Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Union weiter unter Druck. „CDU und CSU müssen im […]
Der Skandal um Honorare für Maskengeschäfte in der Union erschüttert nach Ansicht des Wahlforschers Matthias Jung die Grundlagen der demokratischen Kultur. „Das ist natürlich ein ganz verheerendes Signal, gerade in einer Situation, in der die […]
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