In der Masken-Affäre in der Unionsfraktion im Bundestag hat das Bundesgesundheitsministerium die Namen aller Abgeordneten, die an der Bestellung von Schutzausrüstung beteiligt waren, an die Bundestagsverwaltung übergeben. Das Ministerium sei nach einer hausinternen Erhebung inzwischen auf alle Abgeordneten zugegangen, „deren Hinweise dazu beigetragen haben, dass wir Verträge über die Beschaffung von Schutzausrüstung schließen konnten“, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.
Eine Liste mit den Namen der Abgeordneten hat das Gesundheitsministerium nach Angaben des Sprechers mittlerweile beim Bundestag eingereicht. Das Ministerium will demnach bis Dienstagabend auf eine Reaktion der Bundestagsverwaltung warten, bevor weitere Informationen veröffentlicht werden. Auch zu einzelnen Beschaffungsvorgängen wollte der Sprecher zuvor keine Angaben machen.
In der Maskenaffäre geht es um hohe Provisionszahlungen, welche die Unionspolitiker Georg Nüßlein und Nikolas Löbel für die Vermittlung von Geschäften mit Schutzmasken erhalten hatten. Beide verließen die Unionsfraktion inzwischen, Löbel legte auch sein Mandat nieder.
