Eine vom Meinungsforschungsinstitut Media-Tenor/IfD Allensbach erhobene Umfrage vermittelt ein bedenkliches Bild, das die Deutschen von der Meinungsfreiheit in ihrem Land haben. Wie der „Stern“ berichtet, sagen demnach nur noch 33 Prozent der Befragten, dass sie […]
Die Mehrheit der Deutschen sieht die Meinungsfreiheit laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage in Gefahr. Nur 45 Prozent der Befragten haben noch das Gefühl, die politische Meinung in Deutschland könne frei geäußert werden, wie die „Frankfurter Allgemeine […]
Im Streit um neue Richtlinien für Online-Plattformen in Indien hat die Regierung dem Kurzbotschaftendienst Twitter eine Unterwanderung des Rechtssystems vorgeworfen. „Twitter ist nur eine Online-Plattform und hat nicht das Recht, zu diktieren, wie Indiens rechtspolitischer […]
Seit Tagen gibt es in verschiedenen deutschen Städten anti-israelische Proteste wegen der Gewalteskalation im Nahen Osten. Zwar ist Kritik auch am Vorgehen Israels natürlich erlaubt – doch bei den Demonstrationen sind israelfeindliche und gewaltverherrlichende Parolen […]
Bei einer Anhörung im Europaparlament zur Medienfreiheit ist es zu einem Eklat mit Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa gekommen. Der rechtskonservative Regierungschef, der am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, verlangte von den Abgeordneten, bei seinem Eingangsstatement […]
Die britische Regierung hat am Dienstag eine Gesetzesinitiative für die Garantie der Meinungsfreiheit an Hochschulen angekündigt. „Ich bin sehr beunruhigt über die abschreckende Wirkung von inakzeptablem Schweigen und Zensur auf dem Campus“, erklärte Bildungsminister Gavin […]
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa stark machen. „Wir werden keinen Zentimeter zurückweichen und für die Meinungsfreiheit ohne Wenn und Aber zu jeder Zeit eintreten“ […]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei wegen der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt. Die Entscheidungen türkischer Gerichte, zehn Journalisten nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung von Recep Tayyip Erdogan […]
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem Hintergrund der Anschläge in Frankreich für einen vorsichtigen Umgang mit der Meinungsfreiheit ausgesprochen. „Wir werden die Meinungsfreiheit immer verteidigen“, sagte der Regierungschef am Freitag in Ottawa […]
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