Karliczek setzt sich mit EU-Kollegen für Meinungsfreiheit der Lehrer ein

Anja Karliczek - Bild: BMBF/Laurence Chaperon
Anja Karliczek - Bild: BMBF/Laurence Chaperon

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa stark machen. „Wir werden keinen Zentimeter zurückweichen und für die Meinungsfreiheit ohne Wenn und Aber zu jeder Zeit eintreten“ sagte Karliczek vor einer virtuellen Konferenz der EU-Bildungsminister am Montag. Bei dem Treffen sollen auch gemeinsame Ziele in der Bildungspolitik diskutiert werden.

Die Bildungsminister wollen zunächst eine Schweigeminute für den bei einem islamistischen Anschlag in Frankreich getöteten Lehrer Samuel Paty abhalten. „Ein Angriff auf einen unserer Lehrer innerhalb der Europäischen Union ist ein Angriff auf unsere europäische Gesellschaft als Ganzes“, sagte Karliczek und fügte hinzu, dass Lehrer in ihrer täglichen Arbeit „das Wertefundament der EU vermitteln“. 

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Karliczek, dass die Meinungsfreiheit in den Schulen immer öfter angegriffen werde. „Zunehmend müssen wir erleben, wie Menschen zum Schweigen gebracht werden, die sich dafür einsetzen oder Druck ausgeübt wird“, sagte die CDU-Politikerin. Sie betonte, dass die Regierungen geschlossen hinter den Lehrern stehen würden. „Gewalt und Terror haben keinen Platz in der Europäischen Union.“

Auf der Agenda des virtuellen Ministertreffens stehen den Angaben zufolge auch eine Diskussion über die gemeinsamen Ziele für Bildungssysteme in Europa. Unter anderem will Karliczek ihre Kollegen über den Stand der Verhandlungen über das Studenten- und Schüleraustauschprogramm Erasmus plus informieren. 

Karliczek betonte, dass die Länder viel voneinander lernen könnten, etwa bei den verschiedenen Maßnahmen von Schulen als Reaktion auf die Corona-Pandemie. Abschließend soll Portugal, das im Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, die Ziele für die kommenden Monate vorstellen. 

Der 47-jährige Lehrer Paty war am 16. Oktober nahe seiner Schule im Pariser Vorort Conflans-Sainte-Honorine von einem 18-jährigen Russen tschetschenischer Herkunft enthauptet worden. Paty hatte zuvor in einer Stunde zur Meinungsfreiheit Mohammed-Karikaturen gezeigt. Das Verbrechen löste in ganz Europa Entsetzen aus.

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