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Startseiterechnungshof

rechnungshof

Europäischer Rechnungshof - Bild: EU
Nachrichten

Rechnungsprüfer besorgt über mangelnde Kontrolle bei EU-Brexit-Hilfen

Mo. 1. März 2021 AFP/Redaktion

Der Europäische Rechnungshof hat sich besorgt über fehlende Kontrollen bei der Vergabe der EU-Hilfen für besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige gezeigt. Die Mitgliedstaaten würden ohne Vorabprüfung durch die EU-Kommission ein „ungewöhnlich hohes Maß an […]

Europäischer Rechnungshof - Bild: EU
Nachrichten

Rechnungshof: EU versagt beim Schutz der Meere

Do. 26. November 2020 AFP/Redaktion

Die EU verfehlt einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs zufolge ihre Ziele beim Schutz der Meere. „Die Maßnahmen der EU haben nicht zur Wiederherstellung wichtiger Meeres-Ökosysteme und -lebensräume geführt“, erklärte die in Luxemburg ansässige EU-Institution am […]

Kay Scheller - Bild: Bundesrechnungshof
Politik

Rechnungshof warnt vor ausufernden Schulden „unter Deckmantel der Corona-Krise“

Mo. 23. November 2020 AFP/Redaktion

Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat die große Koalition vor einem weiteren Ausufern der Neuverschuldung im Bundeshaushalt 2021 „unter dem Deckmantel der Corona-Krise“ gewarnt. „Nicht alle neuen Schulden sind durch die Pandemie verursacht und lassen sich mit der […]

Symbolbild: Geldscheine
Nachrichten

Rechnungshof: Gut vier Milliarden Euro EU-Gelder 2019 falsch ausgegeben!

Di. 10. November 2020 AFP/Redaktion

Die EU hat im vergangenen Jahr gut vier Milliarden Euro aus ihrem Haushalt fehlerhaft ausgegeben. Wie der Europäische Rechnungshof am Dienstag mitteilte, stellte er eine Fehlerquote von 2,7 Prozent bei Gesamtausgaben von 159,1 Milliarden Euro […]

Bundesrechnungshof in Potsdam - Bild: Bundesrechnungshof
Justiz

Rechnungshof rügt Haushaltspolitik der Regierung in Corona-Krise

Mo. 2. November 2020 AFP/Redaktion

Der Bundesrechnungshof übt einem Bericht zufolge scharfe Kritik an der Haushaltspolitik des Bundes in der Corona-Krise. Es sei „verfassungsrechtlich problematisch“, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Rücklage im Bundeshaushalt von 48,2 Milliarden Euro unangetastet lasse […]

Newsfeed

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit

Juristische Experten stellen Verhältnismäßigkeit von nächtlicher Ausgangssperre in Frage

Nachrichten
Do. 15. April 2021
Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre [...]
Symbolbild: Bundeskanzleramt bei Dämmerung

Juristen im Kanzleramt äußern rechtliche Bedenken wegen bundesweiter Notbremse

Politik
Do. 15. April 2021
Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre [...]
Korrespondenten

Mission erfüllt „light“ – Biden geht mit Truppenabzug aus Afghanistan großes Risiko ein

Do. 15. April 2021
USA

Ankara: USA sagen Entsendung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer ab

Do. 15. April 2021
Nachrichten

Türkisches Gericht setzt Schriftsteller Altan auf freien Fuß – Urteil annulliert

Do. 15. April 2021
Nachrichten

USA und Nato-Partner beginnen am 1. Mai mit Truppenabzug aus Afghanistan

Do. 15. April 2021
Nachrichten

Nato beschließt Truppenabzug aus Afghanistan – Stoltenberg: „Keine leichte Entscheidung“

Mi. 14. April 2021

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