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Reform

Expertengremium empfiehlt umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Extra

Expertengremium empfiehlt umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Januar 2024 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzte Zukunftsrat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) hat am Donnerstag seine Empfehlungen vorgelegt. Nötig sei eine „umfassende Reform“ des ÖRR, teilte das Expertengremium am Donnerstag in Berlin mit. Unter […]

Miersch mahnt Reformen in der Landwirtschaft an
Politik

Miersch mahnt Reformen in der Landwirtschaft an

Januar 2024 Redaktion des Nürnberger Blatt

Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat weitreichende Reformen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft in Deutschland angemahnt. „Wir haben viele Baustellen, um die Landwirtschaft zukunftsfähig zu gestalten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Die Landwirtschaft steht […]

Katholischer Frauenbund fordert Zölibat-Reform und „volle Gleichberechtigung“
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Katholischer Frauenbund fordert Zölibat-Reform und „volle Gleichberechtigung“

Dezember 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die neue Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes, Anja Karliczek (CDU), spricht sich für eine Reform des Zölibats und die Öffnung von Weiheämtern für Frauen aus. „Wir fordern die volle Gleichberechtigung – das heißt auch: Frauen […]

Wirtschaftsweiser für weniger Verbeamtungen
Wirtschaft

Wirtschaftsweiser für weniger Verbeamtungen

Dezember 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Um Belastungen für Bund und Länder bei der Altersvorsorge von Beamten zu reduzieren, spricht sich der Wirtschaftsweise Martin Werding für weniger Verbeamtungen aus. „Eine wichtigere Stellschraube, um die zukünftigen Finanzierungsprobleme bei den Pensionen zu verringern, […]

Union will große Bundestagsreform
Politik

Union will große Bundestagsreform

Dezember 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Union will einen neuen Anlauf unternehmen, mit einer großen Reform die Debatten im Deutschen Bundestag attraktiver und das Parlament insgesamt familienfreundlicher zu machen. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgaben), die Ampel-Koalition […]

Bundesverfassungsgericht: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
Justiz

Bundesverfassungsgericht: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies am Mittwoch die Klagen von 216 aktuellen und ehemaligen Abgeordneten von FDP, Grünen und Linken […]

FDP will Bepreisung von Arzneimitteln reformieren
Politik

FDP will Bepreisung von Arzneimitteln reformieren

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die FDP will die Bepreisung von Arzneimitteln reformieren. Das geht aus einem einem Fraktionspapier mit dem Titel „Innovationsprogramm für medizinische Biotechnologie“ hervor, über das der „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) berichtet. Die Fraktion fordert darin, dass Unternehmen für […]

Braun lehnt Schuldenbremsen-Reform in dieser Legislaturperiode ab
Extra

Braun lehnt Schuldenbremsen-Reform in dieser Legislaturperiode ab

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU), lehnt eine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode ab. „Also wir haben, was die Schuldenbremse des Bundes angeht, in dieser Legislaturperiode schon einmal die Hand gereicht […]

Auch Haseloff für Reform der Schuldenbremse
Politik

Auch Haseloff für Reform der Schuldenbremse

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

In der CDU wächst der Druck auf Parteichef Friedrich Merz, die harte Haltung bei der Schuldenbremse zu überdenken. Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt nun auf eine Reform des Instruments, um zentrale Transformationsaufgaben bewältigen […]

Steinbrück geht auf Distanz zur Schuldenbremse
Politik

Steinbrück geht auf Distanz zur Schuldenbremse

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse aus. „Es muss eine Schuldenbremse geben, aber die jetzige ist erkennbar nicht mehr zeitgemäß“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wir haben […]

FDP verteidigt geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts
Politik

FDP verteidigt geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gegen Kritik von Union und AfD verteidigt. „Nach geltendem Recht werden in Deutschland auch Menschen eingebürgert, die einen antisemitischen Hintergrund haben – das muss sofort enden“, […]

Ampel reformiert Investitionsgarantien
Politik

Ampel reformiert Investitionsgarantien

Oktober 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Um Abhängigkeiten von China abzubauen und die Wirtschaft bei der Diversifizierung zu unterstützen, hat die Bundesregierung ihre Investitionsgarantien reformiert. So hat Berlin beschlossen, die Garantien für die deutsche Wirtschaft mit Vorzügen für ausgewählte Länder zu […]

Faeser dringt auf Abschluss von EU-Asylreform
Politik

Faeser dringt auf Abschluss von EU-Asylreform

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt auf eine Einigung bei der europäischen Asylreform. „Wir müssen jetzt die Gesetzgebung zum gemeinsamen europäischen Asylsystem abschließen. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird“, sagte Faeser dem „Handelsblatt“ […]

FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor
Korrespondenten

FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor, zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel zu setzen. „Die EU-Krisenverordnung kann kein Argument sein, um die GEAS-Reform […]

Steinbrück: „Wir brauchen eine bessere Schuldenbremse“
Politik

Steinbrück: „Wir brauchen eine bessere Schuldenbremse“

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat sich für eine Relativierung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse ausgesprochen. „Wir brauchen eine bessere Schuldenbremse. Sie sollte mehr öffentliche Investitionen – nicht konsumptive Ausgaben – erlauben“, sagte Steinbrück dem […]

Experten kritisieren Pistorius für Absage an Bundeswehrreform
Politik

Experten kritisieren Pistorius für Absage an Bundeswehrreform

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Absage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an eine Strukturreform der Bundeswehr wird von Experten scharf kritisiert. „Es gibt zu viele Stäbe, Kommandos, Behörden und viel zu wenig Truppe“, sagte der Präsident der Gesellschaft für […]

Grüne halten Zerschlagung der Bahn für denkbar
Politik

Grüne halten Zerschlagung der Bahn für denkbar

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Grünen fordern eine rasche Umsetzung der Ampel-Pläne für eine Reform der Deutschen Bahn und halten bei deren Scheitern eine baldige Zerschlagung des Staatskonzerns für „nicht unwahrscheinlich“. Der Erfolg der Reform entscheide darüber, „ob die […]

Krankenhäuser fürchten Zentralisierung durch Rettungsdienst-Reform
Extra

Krankenhäuser fürchten Zentralisierung durch Rettungsdienst-Reform

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Matthias Blum, warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Notfall-Reform vor Zentralismus. „Die Verantwortung für den Rettungsdienst muss vollständig bei den Ländern bleiben. Die Kommunen müssen ihre bedeutende Rolle […]

Lauterbach will Rettungsdienst vereinheitlichen
Politik

Lauterbach will Rettungsdienst vereinheitlichen

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ fordert einheitliche Vorgaben zu Organisation, Leistungsumfang, Qualität und Bezahlung des Rettungsdienstes. „Erreicht werden soll eine transparente, qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte patientenzentrierte präklinische Notfallversorgung nach bundesweit vergleichbaren Vorgaben“, […]

Krankenkassen fürchten Milliarden-Defizit durch Lauterbach-Reformen
Wissen

Krankenkassen fürchten Milliarden-Defizit durch Lauterbach-Reformen

September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Das sich für das kommende Jahr abzeichnende Milliarden-Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) alarmiert Kassen und Arbeitgeber gleichermaßen. Der Fehlbetrag könne sich „eher am oberen als am unteren Ende der befürchteten Skala bewegen“, sagte die Vorständin […]

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Nach monatelanger Vorbereitung steht das Line-up des GamesFestival25 fest: Vom 30. Mai bis 1. Juni lädt das Festival ins FatCat in der Münchner Innenstadt zu drei Tagen voller Spiele, Diskussionen und interaktiver Formate – und [...]
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