Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für Unterstützung aus Deutschland durch Rüstungslieferungen ausgesprochen. „Deutschland hat uns keine militärische Hilfe geleistet, aber es könnte das tun“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die Ukraine […]
Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlen Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die […]
Der SPD-Vorstand bereitet sich auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag auf das Superwahljahr 2021 vor. Im Zentrum steht die Arbeit am Wahlprogramm. Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will dabei nach Parteiangaben am Sonntag […]
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin „gerichtlich nur begrenzt überprüfbar“. Die „politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ seien einer gerichtlichen Kontrolle aufgrund des Kernbereichs […]
Vertreter der beiden christlichen Kirchen haben der Bundesregierung vorgeworfen, trotz anderslautender Versprechen bislang zu keiner restriktiven Rüstungsexportkontrolle gefunden zu haben. „Was wir derzeit beobachten, lässt ernsthafte Zweifel am politischen Willen der Bundesregierung aufkommen, eine verantwortliche […]
Mit Hammer und Säge bereiten sich Geschäftsleute in Washington auf die Präsidentschaftswahl am Dienstag vor. Fieberhaft arbeiten sie daran, ihre Läden und Büros noch vor der Wahlnacht zu verbarrikadieren. Sie wollen vorbereitet sein, falls der […]
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr deutlich weniger Exporte von Waffen und militärischer Ausrüstung genehmigt als im vergangenen Jahr. In den ersten neun Monaten stimmte sie der Ausführung von Rüstungsexporten im Wert von 4,1 Milliarden […]
Ungarn hat seinen bislang größten Rüstungsdeal mit den USA abgeschlossen. Das teilte der US-Botschafter in Budapest, David Cornstein, am Mittwoch mit. Demnach will Ungarn US-Raketen im Wert von rund einer Milliarde US-Dollar (850 Millionen Euro) […]
Die 100 größten Rüstungskonzerne außerhalb Chinas haben nach Analysen des Forschungsinstituts SIPRI 2018 Waren im Wert von 420 Milliarden US-Dollar verkauft – 4,6 Prozent mehr als 2017. Die fünf umsatzstärksten Waffenschmieden kommen aus den USA. […]
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