Airbus-Chef Guillaume Faury kritisiert die restriktiven deutschen Regeln für Rüstungsexporte als Hindernis für europäische Verteidigungsprojekte. „Die Haltung der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in einige Länder stellt ein echtes Problem dar“, sagte Faury dem „Handelsblatt“ und […]
Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der Ampelkoalition haben sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, große Rüstungsaufträge künftig nicht mehr vorab dem Parlament vorzulegen. Die Schwelle von 25 Millionen Euro, ab der Aufträge vorgelegt werden, sei seit Jahren nicht […]
Niedersachsen entwickelt sich zum wichtigsten deutschen Rüstungsstandort, kein anderes Bundesland hat im ersten Halbjahr mehr Rüstungsgüter exportiert. Die Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der „Linken“ hervor, über die die […]
Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels zu erneuten Priorisierungen bei Beschaffungsvorhaben zwingen. „Der Bundesregierung steht eine Woche der Wahrheit bevor“, sagte der […]
Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS, unter dessen Namen die bisherigen Kooperationspartner neuerdings geführt werden, hat deutlich mehr Waffen an die Ukraine geliefert als bisher bekannt. „Es gibt mittlerweile mehr als 300 unserer Waffensysteme in der Ukraine“, […]
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die Rüstungsindustrie zu einer schnelleren Produktion aufgerufen, um die Material-Engpässe bei der Bundeswehr zu beheben. „Die Industrie darf sich nicht zurücklehnen und muss mehr Kapazitäten schaffen, um […]
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert vom weltweiten Rüstungsboom und erwartet dementsprechend deutlich steigende Umsätze. Der Konzern solle „zwischen 20 und 30 Prozent jährlich“ wachsen, sagte Konzernchef Armin Papperger dem Nachrichtenmagazin Focus. „Auch 2023 dürfte ein […]
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien, hat die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch erlassenen neuen Regeln zur Beschleunigung des Beschaffungswesens begrüßt. „Soweit die Maßnahmen des Verteidigungsministeriums […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für Unterstützung aus Deutschland durch Rüstungslieferungen ausgesprochen. „Deutschland hat uns keine militärische Hilfe geleistet, aber es könnte das tun“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die Ukraine […]
Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlen Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die […]
Der SPD-Vorstand bereitet sich auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag auf das Superwahljahr 2021 vor. Im Zentrum steht die Arbeit am Wahlprogramm. Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will dabei nach Parteiangaben am Sonntag […]
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin „gerichtlich nur begrenzt überprüfbar“. Die „politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ seien einer gerichtlichen Kontrolle aufgrund des Kernbereichs […]
Vertreter der beiden christlichen Kirchen haben der Bundesregierung vorgeworfen, trotz anderslautender Versprechen bislang zu keiner restriktiven Rüstungsexportkontrolle gefunden zu haben. „Was wir derzeit beobachten, lässt ernsthafte Zweifel am politischen Willen der Bundesregierung aufkommen, eine verantwortliche […]
Mit Hammer und Säge bereiten sich Geschäftsleute in Washington auf die Präsidentschaftswahl am Dienstag vor. Fieberhaft arbeiten sie daran, ihre Läden und Büros noch vor der Wahlnacht zu verbarrikadieren. Sie wollen vorbereitet sein, falls der […]
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr deutlich weniger Exporte von Waffen und militärischer Ausrüstung genehmigt als im vergangenen Jahr. In den ersten neun Monaten stimmte sie der Ausführung von Rüstungsexporten im Wert von 4,1 Milliarden […]
Ungarn hat seinen bislang größten Rüstungsdeal mit den USA abgeschlossen. Das teilte der US-Botschafter in Budapest, David Cornstein, am Mittwoch mit. Demnach will Ungarn US-Raketen im Wert von rund einer Milliarde US-Dollar (850 Millionen Euro) […]
Die 100 größten Rüstungskonzerne außerhalb Chinas haben nach Analysen des Forschungsinstituts SIPRI 2018 Waren im Wert von 420 Milliarden US-Dollar verkauft – 4,6 Prozent mehr als 2017. Die fünf umsatzstärksten Waffenschmieden kommen aus den USA. […]
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