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Startseiterundfunkbeitrag

rundfunkbeitrag

„ARD und ZDF brauchen klare Reformen“: Haseloff warnt vor Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Politik

„ARD und ZDF brauchen klare Reformen“: Haseloff warnt vor Erhöhung des Rundfunkbeitrags

August 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gegenüber der Bevölkerung und in den Landtagen für nicht vermittelbar. „Rund neun Milliarden kostet uns das System inzwischen, darum: Eine Gebührenerhöhung ist in der Bevölkerung […]

Mehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung
Nachrichten

Mehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung

Juni 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke, „für eine Beitragserhöhung kämpfen“ zu wollen, stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. „Es hat bereits 2021 eine Erhöhung der Beiträge gegeben, eine weitere Erhöhung ist aus […]

EuGH urteilt in Streit um Zahlung des Rundfunkbeitrags in bar
Justiz

EuGH urteilt in Streit um Zahlung des Rundfunkbeitrags in bar

Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Mitgliedsstaaten der Eurozone können Ausnahmen bei der Verpflichtung zur Annahme von Bargeld durch ihre Verwaltung machen – wenn diese im öffentlichen Interesse liegen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag im […]

Abgelehnt! Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge der Sender zu Rundfunkbeitrag ab
Justiz

Abgelehnt! Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge der Sender zu Rundfunkbeitrag ab

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Die Sender hätten nicht dargelegt, dass ein späteres Inkrafttreten des neuen Rundfunkstaatsvertrags „irreversibel zu schweren Nachteilen führe“, begründeten die Karlsruher […]

Entscheidung in Koalitionsstreit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt gefallen – Haseloff zieht Vorlage für Staatsvertrag zurück
Politik

Entscheidung in Koalitionsstreit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt gefallen – Haseloff zieht Vorlage für Staatsvertrag zurück

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Koalitionsstreit um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt ist eine Entscheidung gefallen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zog nach Angaben der Staatskanzlei am Dienstag die entsprechende Regierungsvorlage für den Landtag zurück. Damit wird sich das Parlament nicht […]

Magdeburger Koalitionskrise schwelt auch nach angekündigtem Rücktritt von Stahlknecht weiter
Politik

Magdeburger Koalitionskrise schwelt auch nach angekündigtem Rücktritt von Stahlknecht weiter

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Konflikt in der Kenia-Koalition von Sachsen-Anhalt schwelt auch nach der Rücktrittsankündigung des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht weiter. Die SPD forderte ihren Koalitionspartner zu einer klaren Abgrenzung von der AfD im Streit um die Erhöhung des […]

Koalitionsstreit um Rundfunkbeitrag weitet sich zu CDU-internem Machtkampf aus
Politik

Koalitionsstreit um Rundfunkbeitrag weitet sich zu CDU-internem Machtkampf aus

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Koalitionsstreit um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt hat sich zu einem CDU-internen Machtkampf ausgeweitet. Ministerpräsident Reiner Haseloff entließ am Freitag Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) und begründete dies mit einem gestörten Vertrauensverhältnis. Auslöser waren Äußerungen […]

CDU in Sachsen-Anhalt bleibt bei Ablehnung von höherem Rundfunkbeitrag
Politik

CDU in Sachsen-Anhalt bleibt bei Ablehnung von höherem Rundfunkbeitrag

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Koalitionsstreit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags bleibt die CDU in Sachsen-Anhalt bei ihrer Ablehnung. „Die CDU wird ihre Position nicht räumen“, sagte Stahlknecht der „Magdeburger Volksstimme“ vom Freitag. Zugleich wies der CDU-Landeschef Vorwürfe zurück, […]

Länder machen Sachsen-Anhalt wegen drohende Blockade höherer Rundfunkbeiträge Druck
Nachrichten

Länder machen Sachsen-Anhalt wegen drohende Blockade höherer Rundfunkbeiträge Druck

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Bundesländer kritisieren eine mögliche Blockade höherer Rundfunkbeiträge durch Sachsen-Anhalt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte die dortige CDU davor, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent scheitern zu lassen. „Die Rundfunkanstalten werden dann vor […]

Söder: Nachverhandlungen bei Rundfunkbeitrag „nicht sinnvoll“
Politik

Söder: Nachverhandlungen bei Rundfunkbeitrag „nicht sinnvoll“

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Regierungschefs der Länder haben an die Verantwortlichen in Sachsen-Anhalt appelliert, den Weg für die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags frei zu machen. „Ein etwaiges Neuverhandeln des Rundfunkstaatsvertrags ist aus unserer Sicht nicht sinnvoll“, sagte Bayerns […]

Merz zeigt Verständnis für Sachsen-Anhalts CDU in Koalitionsstreit
Politik

Merz zeigt Verständnis für Sachsen-Anhalts CDU in Koalitionsstreit

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Sachsen-Anhalts CDU bekommt im Streit mit den Koalitionspartnern um die Erhöhung der Rundfunkgebühren Unterstützung von CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz. „Ich habe für die Haltung der CDU-Fraktion Verständnis“, sagte Merz dem Münchner „Merkur“ vom Donnerstag. „Gerade in […]

In Sachsen-Anhalt keine Lösung im Koalitionsstreit über Rundfunkbeitrag in Sicht
Nachrichten

In Sachsen-Anhalt keine Lösung im Koalitionsstreit über Rundfunkbeitrag in Sicht

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Koalitionsstreit über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist in Sachsen-Anhalt vorerst keine Lösung in Sicht. Eine Sitzung der Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen am Dienstag in Magdeburg brachte keine Annäherung. Die CDU bleibt […]

CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt bleibt bei Nein zu Erhöhung von Rundfunkbeitrag
Politik

CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt bleibt bei Nein zu Erhöhung von Rundfunkbeitrag

Dezember 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Streit um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags bleibt die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt bei ihrem Nein. Sie forderte die von Ministerpräsident Reiner Haseloff geführte Landesregierung laut einem Beschluss vom Dienstag auf, den Staatsvertrag neu zu […]

Koalitionsausschuss in Sachsen-Anhalt befasst sich mit Streit um Rundfunkbeitrag
Nachrichten

Koalitionsausschuss in Sachsen-Anhalt befasst sich mit Streit um Rundfunkbeitrag

November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Streit um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt wird Thema im Koalitionsausschuss. Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen wollen sich dazu am Dienstag in Magdeburg treffen, wie es am Montag aus Parteikreisen hieß. […]

Klingbeil fordert im Streit um Rundfunkbeitrag Eingreifen der CDU-Vorsitzenden
Politik

Klingbeil fordert im Streit um Rundfunkbeitrag Eingreifen der CDU-Vorsitzenden

November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Streit um die geplante Ablehnung der Beitragserhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Eingreifen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert. „Dass die Bundesspitze dazu schweigt, ist […]

Medienstaatsvertrag kann in Kraft treten
Nachrichten

Medienstaatsvertrag kann in Kraft treten

Oktober 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Medienstaatsvertrag ist beschlossene Sache. In seiner Plenarsitzung stimmte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern dem Vertrag am Mittwoch zu. CDU, SPD und Linke stimmten dafür, wie eine Parlamentssprecherin mitteilte. Die AfD votierte dagegen. Der Medienstaatsvertrag kann […]

Rundfunkbeitrag: Barzahlung muss grundsätzlich möglich sein
Justiz

Rundfunkbeitrag: Barzahlung muss grundsätzlich möglich sein

September 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) um die Möglichkeit zur Barzahlung des deutschen Rundfunkbeitrags hat sich der zuständige Generalanwalt dafür ausgesprochen, dass Geldforderungen grundsätzlich bar bezahlt werden können. Allerdings dürften Mitgliedsstaaten in Ausnahmefällen andere […]

EuGH befasst sich mit Barzahlung des Rundfunkbeitrags
Justiz

EuGH befasst sich mit Barzahlung des Rundfunkbeitrags

September 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg setzt sich am Dienstag (09.30 Uhr) mit der Frage auseinander, ob der Rundfunkbeitrag auch in bar bezahlt werden darf. Zwei Wohnungsbesitzer aus Hessen waren deswegen vor Gericht gezogen. Am […]

Sachsen-Anhalt offenbar gegen Rundfunkbeitragserhöhung: ARD-Chef lehnt Zugeständnisse ab
Nachrichten

Sachsen-Anhalt offenbar gegen Rundfunkbeitragserhöhung: ARD-Chef lehnt Zugeständnisse ab

Juni 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

In der Debatte um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags lehnt der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow Zugeständnisse an Sachsen-Anhalt ab. „Ich kann und werde nichts Zusätzliches anbieten“, sagte Buhrow der „Mitteldeutschen Zeitung“ aus Halle an der Saale […]

Beschlossen! Der Rundfunkbeitrag wird erhöht!
Nachrichten

Beschlossen! Der Rundfunkbeitrag wird erhöht!

Juni 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Jetzt ist es beschlossene Sache: Die Ministerpräsidenten haben den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro unterschrieben. Damit machten sie den Weg frei für die noch notwendigen Abstimmungen in allen […]

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