Scheuer

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht wegen der Auswirkungen der Corona-Krise massiven zusätzlichen Hilfsbedarf im Bereich Luftverkehr. „Wegen Corona sind alle Flughäfen in tiefroten Zahlen“, sagte Scheuer am Dienstag in Berlin. Es gehe jetzt „um den […]

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zum Verzicht auf eine geplante neue finanzielle Unterstützung von Regionalflughäfen aufgefordert. Schon vor der Coronakrise seien die Aussichten der meisten kleineren Verkehrsflughäfen schlecht gewesen, heißt es in einem […]

Nach den widersprüchlichen Aussagen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Betreiberfirmen im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Konsequenzen. „Jede Partei entscheidet, wer für sie als Minister im Kabinett sitzt“, erklärte Klingbeil am […]

Nach der Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss haben die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Rücktritt nahegelegt. „Ein Minister mit Anstand wäre längst zurückgetreten“, sagte der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn am Freitag in Berlin. „Der Minister wird immer […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut die Anschuldigungen der Betreiberfirmen zurückgewiesen. Es habe von Seiten der Betreiber bei einem Gespräch im November 2018 „nach meiner Erinnerung“ kein Angebot gegeben, die Unterzeichnung […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist im Maut-Untersuchungsausschuss durch Aussagen der Betreiberfirmen schwer belastet worden. Entgegen früherer Angaben Scheuers im Bundestag beteuerten die Chefs der Betreiberfirmen in der Sitzung am Donnerstag, sie hätten dem Minister Ende […]

In der Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur geplatzten Pkw-Maut hat der Chef einer Maut-Betreiberfirma einer wichtigen früheren Aussage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Bundestag klar widersprochen. Entgegen Scheuers Angaben hätten die Betreiberfirmen bei einem […]

Vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur geplatzten Pkw-Maut wächst der Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter: Sollte er den Bundestag „nachgewiesenermaßen belogen haben“, wäre nicht nur sein Amt, sondern auch die Regierung durch ein Glaubwürdigkeitsproblem […]

Für Andreas Scheuer soll am Donnerstag die Stunde der Wahrheit schlagen: Der CSU-Verkehrsminister steht dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Pkw-Maut-Debakel Rede und Antwort. Die Abgeordneten wollen Scheuers Rolle bei dem geplatzten Projekt sowie seine umstrittene Informationspolitik gegenüber […]

Per Hochgeschwindigkeits- oder Nachtzug durch Europa: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt auf eine Wiederbelebung des Trans-Europ-Express (TEE), dessen Züge einst jahrzehntelang durch Westeuropa fuhren. Einige direkte Verbindungen lassen sich laut Scheuer bereits kurzfristig umsetzen, bei […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat neue Corona-Hilfen für die Luftfahrtbranche angekündigt. „Ich werde schnellstens zu einem Luftverkehrsgipfel einladen, der sich mit den Folgen der Corona-Krise für die gesamte Luftverkehrswirtschaft beschäftigt“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit einem neuen Bahnkonzept die europäischen Metropolen durch Hochgeschwindigkeitszüge und Nachtzüge besser miteinander verbinden. „Es geht um schnelle und durchgehende Zugverbindungen“, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. […]

Vor der möglicherweise entscheidenden Bundesratssitzung im Streit um den neuen Bußgeldkatalog hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen. „Bis auf einige Grüne in den Ländern sind alle an einer fachlich guten Kompromisslösung […]

Angesichts neuer Forderungen der CSU nach einer Auto-Kaufprämie hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Merkel müsse die Diskussion beim Autogipfel am heutigen Dienstag mit einem „Basta“ beenden, sagte […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wünscht sich bundesweit mehr Einheitlichkeit bei den Bußgeldregelungen zu Verstößen gegen die Corona-bedingte Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Um das Personal in öffentlichen Verkehrsmitteln bei der Durchsetzung der Maskenpflicht zu unterstützen, […]

Im Streit um den inzwischen außer Kraft gesetzten verschärften Bußgeldkatalog hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einem Bericht zufolge einen Kompromissvorschlag ins Spiel gebracht. Nach Informationen des Magazins „Der Spiegel“ will Scheuer die neuen Geschwindigkeitsgrenzen weiter […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht die Luftverkehrswirtschaft vor einem „epochalen Umbruch“. Schon vor Beginn der Corona-Pandemie seien viele Zukunftsthemen der Branche diskutiert worden, jetzt komme mit der Corona-Krise noch eine große Herausforderung hinzu, sagte Scheuer […]

Im Streit über den Bußgeldkatalog für Temposünder beharrt das Bundesverkehrsministerium auf Änderungen. Das Ministerium sehe in dem Formfehler bei der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch eine Chance, „eine Unverhältnismäßigkeit im Bußgeldkatalog richtigzustellen“, sagte ein Sprecher […]