scholz

Im Koalitionsstreit um die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen hat der CDU-Politiker Norbert Röttgen scharfe Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geübt. „Anstatt den Argumenten der eigenen Verteidigungspolitiker zu folgen, verdreht Olaf Scholz nun absichtlich, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Befürchtungen über ein Ende der Corona-Hilfen zurückgewiesen. „Finanziell können wir den Lockdown lange durchhalten, weil wir über eine robuste Volkswirtschaft mit sehr leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Unternehmen verfügen“, sagte der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht von einer baldigen Ratifizierung der rechtlichen Grundlagen für den Corona-Hilfsfonds der EU aus. Der Prozess in allen 27 EU-Ländern werde sich „ein bisschen hinziehen in den Anfang des nächsten Jahres“, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Beträge verteidigt, die der Bund für die Wirtschaft in der Pandemie zur Verfügung stellt. Das Coronavirus sei „eine Naturkatastrophe, vergleichbar mit einem Erdbeben oder einem Vulkanausbruch“, sagte Scholz […]

Angesichts des bevorstehenden harten Lockdowns hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) „sehr umfassende Überbrückungshilfen“ für betroffene Unternehmen angekündigt. Für von der Schließung betroffene Unternehmen werde es bis zu 500.000 Euro im Monat geben, sagte Scholz am […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Bund-Länder-Krisengipfel am Sonntag weitreichende Beschlüsse. „Wir müssen jetzt, in den nächsten Tagen, sehr weitreichende, sehr einschneidende Entscheidungen treffen“, sagte Scholz am Samstag bei einer SPD-Veranstaltung in Berlin. Vorrangig […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die finanz- und klimapolitischen Beschlüsse des EU-Gipfels begrüßt. Der europäische Wiederaufbaufonds, für den der Weg nun freigemacht worden sei, „ist eine Grundlage dafür, dass es eine gemeinsame europäische Antwort auf […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht im Bundeshaushalt für 2021 ein Signal der gemeinschaftlichen Krisenbewältigung. Die Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro sei „sehr viel Geld“, sagte Scholz am Freitag in der Schlussdebatte über den Etat im […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz legt sich in der Frage künftiger Koalitionen seiner Partei nach der Bundestagswahl nicht fest. Zu einem möglichen Linksbündnis sagte er der Ludwigshafener „Rheinpfalz“ (Samstagsausgabe) lediglich: „Wer regieren will, muss regierungsfähig sein. Und […]

Im Streit um die Blockade des EU-Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen ist weiter keine Lösung in Sicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Montag, der deutsche EU-Vorsitz arbeite „ganz intensiv“ an einem […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt die Forderung, Skigebiete wegen der Corona-Pandemie europaweit zu schließen. Skiorte und Skiurlaube seien im vergangenen Winter „einer der großen Ausgangspunkte der Ausbreitung der Pandemie“ gewesen, sagte Scholz am Montag in […]

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Beschränkungen wird weiter über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns diskutiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprachen sich am Wochenende dafür aus, die aktuellen Beschränkungen bis […]

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“ bei den Staatshilfen für Unternehmen im November-Lockdown vorgeworfen. „Da muss nachgearbeitet werden“, sagte Merz dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Der […]

Die FDP wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, leichtfertig weitere Staatsschulden anzuhäufen. „Die Union muss jetzt den Finanzminister bremsen, damit die Schulden nicht aus dem Ruder laufen“, sagte Fraktionsvize Christian Dürr der Nachrichtenagentur AFP. Er […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl gestiegene Chancen für eine internationale Einigung auf eine Digitalsteuer. Mit Biden gebe es „eine neue Bereitschaft, unterschiedliche Interessen kooperativ auszuhandeln“, sagte […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bleibt hinsichtlich der US-Forderung nach einer Erhöhung der deutschen und europäischen Verteidigungsausgaben skeptisch. Er verwies in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag auf die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die vollständige Auszählung aller Stimmen bei der US-Präsidentschaftswahl gefordert. „Wir sollten alle gemeinsam allerdings darauf bestehen, dass demokratische Wahlen auch komplett stattfinden“, sagte Scholz vor einer Video-Konferenz der EU-Finanzminister am […]

Pläne für die mögliche Einführung eines digitalen Euro zielen laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht auf „die Abschaffung des Bargelds“. Es gehe „um eine Ergänzung“ der Währung der Eurozone „in digitaler Form“, sagte Scholz am […]