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Startseiteschuldenbremse

schuldenbremse

Michael Hüther - Bild: Institut der deutschen Wirtschaft
Wirtschaft

IW hält Reform der Schuldenbremse für unumgänglich

Do. 13. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält eine Reform der Schuldenbremse für unumgänglich, um die Corona-Schulden zu bewältigen. „Man muss jetzt sagen, an welcher Stelle man die Schuldenbremse öffnet. Aber öffnen muss man sie […]

Olaf Scholz - Bild: Simone M. Neumann/Bundestag
Politik

Scholz will Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten

Mi. 12. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Vor der Vorstellung der Steuerschätzung hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Willen bekräftigt, die Schuldenbremse ab 2023 wieder einzuhalten und bis 2030 die Stabilitätskriterien des EU-Stabilitätspakts zu erfüllen. „Wenn wir es klug anstellen, werden wir […]

Ralph Brinkhaus - Bild: Tobias Koch
Politik

Brinkhaus fordert nach Koalitionsausschuss Respekt für Schuldenbremse

Do. 4. Februar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Nach den Beschlüssen des Koalitionsausschusses haben Vertreter von Union und SPD unterschiedliche Vorstellungen zum Umgang mit der Schuldenbremse geäußert. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) forderte am Donnerstag ein Festhalten an der im Grundgesetz festgeschriebenen Vorgabe. „Unsere […]

Bundestag/Reichstag
Politik

Scholz will Schuldenbremse im kommenden Jahr erneut aussetzen lassen

Di. 2. Februar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat wegen der Corona-Krise ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse im kommenden Jahr ins Spiel gebracht. „Wir werden auf den Pfad der Einnahmenentwicklung, den wir 2019 vorhergesagt haben, nicht zurückkehren“, sagte Scholz […]

Armin Laschet - Bild: Land NRW
Politik

Laschet kritisiert Form und Inhalt von Brauns Vorstoß zu Schuldenbremse

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Überlegungen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu Änderungen bei der Schuldenbremse zurückgewiesen. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangte Laschet, dass solche Vorstöße künftig mit Partei und Fraktion abgestimmt […]

Katrin Göring-Eckardt MdB, Buendnis 90/Die Gruenen Bundestagsfraktion; Fotograf Harry Weber
Politik

Göring-Eckardt zur Diskussion um die Schuldenbremse: Vorschriften „dauerhaft um eine Investitionsregel ergänzen“

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Während Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) nach seinem Wunsch nach einem Umbau der Schuldenbremse in der eigenen Fraktion auf breite Ablehnung stößt, gibt es von den Grünen Unterstützung. „Helge Braun hat recht: Die Schuldenbremse ist so […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. - Bild: BMJV/Thomas Koehler/ photothek
Politik

Lambrecht sieht kaum Chance auf Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum Chancen für die von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) vorgeschlagene Änderung der Grundgesetzvorschriften zur Schuldenbremse. Eine solche Neufassung „setzt einen breiten parteiübergreifenden Konsens voraus, den ich aktuell nicht sehe“, sagte […]

Deutsches Grundgesetz
Extra

Die Pandemie macht die Schuldenbremse angreifbar – Vorschrift im Grundgesetz grenzt Spielraum von Bund und Ländern stark ein

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sorgt für Aufsehen: Er will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse so umarbeiten, dass der Bund in den nächsten Jahren mehr Schulden machen darf als eigentlich vorgesehen. Von Parteikollegen und der FDP […]

Bundestag/Reichstag
Politik

Unionsfraktion lehnt Braun-Vorstoß zu Aussetzung der Schuldenbremse ab

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt den Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu einer längeren Aussetzung der Schuldenbremse entschieden ab. „Die Unionsfraktion im Bundestag hält an der Schuldenbremse im Grundgesetz fest“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, […]

Bundeskanzleramt in Berlin
Politik

Kanzleramtsminister Braun fordert längere Aussetzung der Schuldenbremse

Di. 26. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der Belastungen durch die Corona-Krise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. „Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten […]

Robert Habeck - Bild: BÜNDNIS 90/Die Grünen
Politik

Habeck pocht auf Abkehr von strikter Schuldenbremse

Do. 14. Januar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Grünen-Chef Robert Habeck pocht auf eine Abkehr von der strikten Schuldenbremse. „Die ökonomische Krise darf nicht verlängert und verschärft werden, indem man mitten in der Krise zu einer einseitigen Sparpolitik zurückkehrt“, sagte Habeck der Düsseldorfer […]

Stephan Weil - Bild: David Borghoff / CC BY-SA
Politik

Weil stellt wegen Corona Schuldenbremse infrage

Do. 5. November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stellt wegen der Corona-Krise die Schuldenbremse infrage. „Ich stand noch nie in der Fankurve der Schuldenbremse“, sagte Weil der Zeitung „Die Welt“ vom Donnerstag. Seine Vorbehalte würden nun „unter dem […]

Olaf Scholz - Bild: REUTERS/Annegret Hilse/Pool
Hintergrund

Coronavirus hebelt Schuldenbremse erneut aus: Scholz will auch 2021 mehr Kredite aufnahmen als eigentlich erlaubt

Di. 29. September 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Ausbreitung des Coronavirus macht auch vor der Schuldenbremse nicht halt. Im März stimmte der Bundestags erstmals dafür, dass bei dieser im Grundgesetz verankerten Vorschrift der Passus für „außergewöhnliche Notsituationen“ zum Tragen kommen soll. Damit […]

Olaf Scholz - Bild: Thomas Trutschel / photothek.de
Wirtschaft

Scholz will Schuldenbremse in Etat 2022 wieder einhalten

Do. 10. September 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass der Bund 2022 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder ohne einen Rückgriff auf Ausnahmeklauseln einhalten kann. Allerdings sei dies dann und auch für die folgenden Jahre „eine Herausforderung, […]

Bundestag der Bundesrepublik Deutschland
Justiz

Neuverschuldung illegal? „Das entspricht nicht den Regeln des Grundgesetzes“

Do. 16. Juli 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, fällt ein vernichtendes Urteil über die drastische Erhöhung der Staatsverschuldung in der Corona-Krise. „Das entspricht nicht den Regeln des Grundgesetzes“, sagte er dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Um […]

architektur_gebäude_bundestag_bundesrepublik_deutschland
Politik

Bundestag beschließt Aussetzung der Schuldenbremse

Do. 2. Juli 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat den Weg für die Aufnahme neuer Schulden in Rekordhöhe frei gemacht. Das Parlament beschloss am Donnerstag, durch die Corona-Pandemie sei eine „Notsituation“ entstanden, die eine Aussetzung der Schuldenbremse im Grundgesetz rechtfertige.  In […]

Kommentar

Kommentar: Bund und Länder sollten Schuldenbremse auch 2021 aussetzen

Do. 14. Mai 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

KOMMENTAR VON JENS BOYSEN-HOGREFE (stv. Leiter der IfW-Konjunkturforschung). Bund und Länder sollten auch für das Jahr 2021 die Ausnahmeregel der Schuldenbremse nutzen und diese aussetzen. Die aktuelle Steuerschätzung ist mit zu hoher Unsicherheit behaftet, als […]

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Blumenstrauß

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Geburtstage im März sind ein besonderer Anlass und sollten mit Blumen gefeiert werden! Aber bei so vielen Optionen kann es kompliziert zu entscheiden sein, welche Blumen am besten passen. Hier zeigen wir Dir verschiedene Arten [...]
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Blindflug in den Urlaub: Wie gut sind Blind-Booking-Portale?

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Der Kreuzfahrt-Check: Wie werden 4.000 Passagiere an Bord versorgt?

Do. 16. März 2023
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