Die Bundesregierung hält eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über Ende Juni hinaus weiterhin für notwendig. Es lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, welche konkreten Maßnahmen im August oder September ergriffen würden beziehungsweise „dann noch nötig […]
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss sich bislang noch nicht mit Verfahren rund um die Corona-Schutzmaßnahmen befassen. Er gehe aber davon aus, dass 2021 „das ein oder andere“ Verfahren in diesem Zusammenhang auf das Gericht zukommen […]
Der Leiter der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut (Stiko), Thomas Mertens, hält Lockerungen der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt für problematisch. Nach Lockerungen bestehe die Gefahr, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder steige, sagte Mertens am […]
Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland ist nach Einschätzung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, derzeit „wichtiger denn je“. Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in […]
Die SPD dringt auf einen sichereren gesetzlichen Rahmen für die staatlich angeordneten Corona-Schutzmaßnahmen unter Einbeziehung des Parlaments. „Gerade weil wir Corona-Schutzmaßnahmen brauchen, müssen wir dafür rasch sichere Rechtsgrundlagen schaffen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD […]
Gegner der staatlichen Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie haben am Samstag in München und Hannover erneut Kundgebungen organisiert. In München versammelten sich nach Angaben der Protestgruppe „Querdenken“ 500 Menschen am Mittag zu einem […]
Bund und Länder haben sich angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen auf eine Reihe von Verschärfungen von Schutzmaßnahmen verständigt. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll es ein Mindest-Bußgeld von 50 Euro geben, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) […]
Wegen steigender Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus haben die marokkanischen Behörden die Schutzmaßnahmen in den Städten Casablanca und Marrakesch verschärft. Mehrere Bezirke in beiden Städten würden abgeriegelt, zudem dürften Geschäfte, Restaurants, Cafés und öffentliche Parks […]
Angesichts der hohen Dynamik der Corona-Ausbreitung muss auch die Politik schnell angemessene Entscheidungen treffen, die gleichzeitig „gerichtsfest“ sind. Nach Ansicht der Staatsrechtlerin Prof. Andrea Edenharter hat sich die Politik vor allem zu Beginn der Pandemie […]
Wegen der Coronavirus-Krise boomt der Online-Handel und vor allem Internet-Gigant „Amazon“ profitiert massiv. Dennoch erwartet Konzern-Boss Jeff Bezos keinerlei Nettogewinn für das laufende Quartal. Er will das erwartete Gewinnplus von vier Milliarden Dollar in Corona-Schutzmaßnahmen […]
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