Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) plädiert für zusätzliche Auflagen in Corona-Hotspots. Gleichzeitig sollten weniger betroffene Regionen bei einer niedrigen Inzidenz die Möglichkeit bekommen, die Maßnahmen früher zu lockern, sagte Schwesig am Montag im Deutschlandfunk. Am […]
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat die Position der Länder bei dem Corona-Gipfelgespräch mit dem Bund vom Montag gegen Kritik verteidigt. Treffen im privaten Bereich seien bereits „stark eingeschränkt“, es gebe einen gemeinsam vereinbarten Plan […]
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat ihren Widerstand gegen schärfere Corona-Beschlüsse bei den Bund-Länder-Beratungen am Montag verteidigt. „Ich bin gegen eine Salamitaktik, sondern für ein Gesamtkonzept, dass den Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive […]
Nach dem Bekanntwerden einer Beschlussvorlage des Bundes für das Spitzentreffen mit den Regierungschefs der Länder am Montag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Regierung in Berlin scharf kritisiert. „Das ist kein Vorschlag, der mit […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihren Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in einem persönlichen Gespräch aufgefordert, alle Fragen zum Kauf einer Jagdwaffe bei einem Händler mit Verbindungen zu einem rechtsextremistischen Netzwerk zu klären. Schwesig habe […]
Angesichts des wachsenden Unmuts über den Flickenteppich an Corona-Regelungen werden die Rufe nach mehr Einheitlichkeit lauter. Von der für Mittwoch geplanten Bund-Länder-Spitzenrunde müsse ein „klares Signal gegen die Kleinstaaterei“ ausgehen, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat einen Baustopp für die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 als Konsequenz aus dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny abgelehnt. Sie unterstütze die Forderung der Bundesregierung, dass die Vergiftung […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat empört auf Drohungen aus den USA gegen den Hafen Sassnitz auf Rügen wegen dessen Rolle beim Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 reagiert. „Diese Drohungen sind absolut inakzeptabel. Deutschland […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat eine Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung gefordert. „Die Fallpauschalen müssen abgeschafft werden“, sagte Schwesig der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Mittwoch. Fallpauschalen führten dazu, dass sich Kinderkliniken auf dem Lande nicht mehr […]
Die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig hat zu einem entschiedenen Kampf gegen Hass und Hetze durch die AfD aufgerufen. In einer Rede auf dem Juso-Bundeskongress, der Nachwuchsorganisation der SPD, in Schwerin sagte Schwesig, Politiker vom […]
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