Dem UN-Sicherheitsrat ist es trotz eines Appells des UN-Sondergesandten für Syrien nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Erklärung zu dem Bürgerkriegsland zu einigen. Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen hatte zuvor an den Sicherheitsrat appelliert, „die gegenwärtigen […]
Der UN-Sicherheitsrat wird sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Militärputsch in Myanmar befassen. Die Sitzung wird per Videokonferenz und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, wie am Montag beschlossen wurde. Myanmars Armee hatte nach […]
Der UN-Sicherheitsrat wird voraussichtlich am Mittwoch über den Fall des in Russland inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny beraten. Bei der informellen, nicht öffentlichen Sitzung gehe es offiziell um den Giftanschlag auf Nawalny im vergangenen Jahr, verlautete […]
Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat kommt unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag kommender Woche zu einem virtuellen Treffen zusammen. Daran nehmen neben den Regierungschefs auch die Verteidigungs- […]
Indien, Mexiko, Norwegen, Irland und Kenia sind als neue nicht-ständige Mitglieder formell dem UN-Sicherheitsrat beigetreten. Vertreter der fünf Staaten nahmen am Montag an einer ersten Sitzung teil. Die Länder waren im Juni vergangenen Jahres von […]
Zum Abschluss der zweijährigen deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat hat der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff einen ständigen Sitz in dem einflussreichen Gremium gefordert. Auch wenn eine Reform des Sicherheitsrats derzeit nicht realistisch erscheine, müsse sie „dennoch […]
Im UN-Sicherheitsrat hat sich Deutschland ein heftiges Wortgefecht mit Russland und China über humanitäre Hilfen für die syrische Bevölkerung geliefert. Im Verlauf der hitzigen Sitzung am Mittwoch stellten die Vertreter Moskaus und Pekings die Eignung […]
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihre Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat angekündigt. „Mein Land wird die gleichen Schritte und Prinzipien befolgen, auf denen es gegründet wurde, um in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des […]
Der neu ausgebrochene Militärkonflikt in der Kaukasusregion Berg-Karabach beschäftigt zunehmend die internationale Diplomatie. Am Dienstag wird sich der UN-Sicherheitsrat mit den Kämpfen in dem zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittenen Gebiet befassen. Die Zahl der durch […]
Angesichts der Eskalation in der Kaukasusregion Berg-Karabach soll der UN-Sicherheitsrat nach Angaben von Diplomaten am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die Initiative für das Treffen hinter verschlossenen Türen sei von Deutschland und Frankreich ausgegangen, hieß […]
Der UN-Sicherheitsrat hat nach einwöchigen Verhandlungen eine Fortsetzung der grenzüberschreitenden humanitären Lieferungen für die syrische Bevölkerung in eingeschränkter Form beschlossen. Er sei erleichtert über die Annahme des deutsch-belgischen Resolutionsentwurfs, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am […]
Deutschland hat am heutigen Mittwoch den monatlich wechselnden Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen. Auf dem Programm des Gremiums stehen im Juli unter anderem Sitzungen zu den Krisenstaaten Libyen, Jemen und Syrien. Zudem wird für die nächsten […]
Nach den stundenlangen Schusswechseln in der Ostukraine mit fünf Toten und zehn Verletzten hat die UNO-Diplomatin Rosemary DiCarlo die Konfliktparteien zu einem dauerhaften Waffenstillstand aufgefordert. Die Verstöße gegen den Waffenstillstand bei Zolote seien „zutiefst besorgniserregend“
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert einen Nationalen Sicherheitsrat für Deutschland. In einer Rede sagte sie, dass dieser Instrumente von Diplomatie, Militär, Wirtschaft und Handel, Innerer Sicherheit und Entwicklungszusammenarbeit koordinieren solle. Zudem sprach sich die Ministerin für eine […]
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