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Grüne und SPD haben im aktuellen RTL/n-tv-„Trendbarometer“ um jeweils zwei Prozentpunkte zugelegt. In der am Samstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa verbesserten sich die Grünen auf 20 Prozent. Die SPD erreichte wenige Tage nach der […]

Das von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Bundespolizeigesetz droht einem Bericht zufolge in der laufenden Legislaturperiode zu scheitern. Zwar beharre das Bundesinnenministerium in einer Stellungnahme darauf, der Entwurf befinde sich unverändert in der Ressortabstimmung, wie […]

Wegen der Fehler bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern fordert die Landes-SPD den Rücktritt von Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). „Frau Huml muss zurücktreten, und Herr Söder muss sich erklären“, sagte der Generalsekretär der bayerischen […]

Angesichts wachsender Infektionszahlen fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine Maskenpflicht für öffentliche Plätze, auf denen immer wieder Partys gefeiert werden. „Nur so können wir erreichen, dass diese Partys unterbleiben oder zumindest sicherer werden“, sagte Lauterbach dem […]

Nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten haben die Sozialdemokraten einer Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zugelegt. Die SPD steigerte sich in einer am Mittwoch von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Blitzumfrage des Meinungsforschungsinstituts […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist länger mit ihrem Ehemann Roland verheiratet, als sie der SPD angehört. „Wir sind seit 30 Jahren verheiratet – das ist länger, als ich in der SPD bin“, sagte die 58-Jährige […]

Nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD nimmt die Parteiführung die Arbeit am passenden Wahlprogramm in den Fokus. Die SPD benötige ein Programm auf Grundlage der jüngsten Parteitagsbeschlüsse, das „mit dem Kandidaten […]

Nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten hat Vizekanzler Olaf Scholz klar gestellt, dass sich die Sozialdemokraten nicht aus der gemeinsamen Regierungsarbeit mit der Union verabschieden wollten. Die SPD könne sich nun in Ruhe auf die anstehenden […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die große Koalition als „nicht hilfreich“ für die Demokratie kritisiert. „Eine große Koalition habe ich in der Vergangenheit stark kritisiert und das hat gute Gründe“, sagte Esken am Dienstag im […]

Nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ein inhaltliches Mitspracherecht für die Parteiführung reklamiert. „Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann“, sagte Walter-Borjans dem […]

Ich will das machen!“ So verkündet es Olaf Scholz seit diesem Montag von seiner Internetseite. Hier grüßt er nun als Kanzlerkandidat seiner Partei, der „unser Land nach vorne bringen“ will. Der Weg zur Kanzlerkandidatur war […]

CSU-Chef Markus Söder hat der SPD vorgeworfen, durch die frühe Benennung ihres Kanzlerkandidaten die Corona-Krisenpolitik der Koalition schwer zu belasten. Dass die SPD jetzt schon den Wahlkampf beginne, sei „verheerend für die weitere Zusammenarbeit zum […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Das erklärten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag auf Twitter. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Das erklärte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Montag auf Twitter. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf“, schrieb sie […]

Die SPD-Spitze ist grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2021. Ein Bündnis mit der Linken sei „möglich und denkbar“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag im Sommerinterview des ARD-„Berichts aus […]

Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit den Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt […]

Frau Esken, seit Ende 2019 sind Sie Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Was bedeuten Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Ich bin in einem sozialdemokratischen Elternhaus groß geworden. Demokratisch organisierte politische Arbeit ist […]

Angesichts der anhaltenden Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland haben SPD und Gewerkschaften massive Zweifel an der Rückkehr zum Regelunterricht geäußert. „Ich halte die Rückkehr zur gewohnten Normalität an den Schulen für eine Illusion und die […]