Muss Deutschland angesichts steigender Corona-Fallzahlen die Notbremse ziehen? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich vor den Bund-Länder-Beratungen am Montag bereits dafür aus, von dieser Bremse „Gebrauch zu machen“. Dem Notbremsen-Mechanismus liegt ein konkreter Beschluss Merkels […]
Die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist Voraussetzung für die Einschränkungen und Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise. Die Grundlagen dafür waren im vergangenen November mit dem Infektionsschutzgesetz präzisiert worden. Künftig soll die Feststellung jeweils […]
Für 2021 rechnet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach eigenen Angaben weltweit nicht mit einer sogenannten Herdenimmunität gegen das neuartige Coronavirus. Dennoch bleibt dieses Ziel einer breiten Immunisierung der Bevölkerung gegen Sars-CoV-2 ein zentrales Ziel der Impfkampagnen […]
Die Corona-Pandemie und die Black-Lives-Matter-Bewegung sind 2020 am häufigsten Thema im Kurzbotschaftendienst Twitter gewesen. Das Stichwort „Covid19“ und seine Varianten „wurden knapp 400 Millionen Mal in der ganzen Welt benutzt“, wie Twitter am Montag mitteilte. […]
Für das Verbot einer Demonstration, wie es das Bundesinnenministerium nach den Verstößen gegen Corona-Auflagen am Wochenende in Berlin ins Gespräch gebracht hat, gibt es hohe Hürden. Denn Artikel 8 des Grundgesetzes gewährt die Versammlungsfreiheit. Nach […]
Völkermord ist der Rechtsbegriff für das schlimmste denkbare Verbrechen – Handlungen mit dem Ziel, ein Volk, eine Ethnie oder auch eine Glaubensgemeinschaft zu vernichten. Das Massaker von Srebrenica, bei dem im Juli 1995 etwa 8000 […]
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