Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat gefordert, sich beim Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern einen Stufen- und Perspektivplan zu verständigen. Dies sei „absolut unabdingbar“, sagte Günther am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Er mahnte aber zugleich „sorgsame […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch das Fehlen eines bundesweiten Stufenplans zu den Öffnungsperspektiven für Kultur, Gruppensport, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe bedauert. „Der Frust war groß, dass wir es […]
Vor den Bund-Länder-Beratungen hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für einen einheitlichen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. „Es braucht einen einheitlichen Rahmenplan für ganz Deutschland“, sagte Ramelow am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Bei […]
Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Fortsetzung des Lockdown hat die FDP-Bundestagsfraktion einen eigenen Ausstiegsplan vorgelegt. Der Plan sieht im Kern vor, dass bundesweit einheitliche Maßnahmen ergriffen werden, wenn genau festgelegte Schwellenwerte bei der Ausbreitung der […]
Vor den Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Maßnahmen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, klare Pläne für die Schulen gefordert. Er erwarte, „dass endlich ein an Infektionszahlen gebundener Hygienestufenplan für den Schulbetrieb vorgelegt wird“, sagte […]
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, hat einen „klugen“ Stufenplan für Genehmigungen von Versammlungen in Corona-Zeiten gefordert und damit eine vorübergehende Einschränkung für Großdemonstrationen. Das Verhältnis von Demonstrationsrecht und Gesundheitsschutz bleibe für die Städte […]
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat einheitliche Leitlinien für Schulen in der Corona-Krise gefordert. Bund und Länder müssten schnell gemeinsam einen verbindlichen „Stufenplan“ zum Umgang mit etwaigen neuen Infektionsgeschehnissen absprechen, sagte die Co-Chefin der Partei am […]
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