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verfahren

Justiz (über cozmo news)
Justiz

Reichsbürger-Verfahren könnte Mammutprozess werden

Fr. 28. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Ermittlungen gegen Mitglieder eines „Reichsbürger“-Netzwerks wegen eines mutmaßlich geplanten Regierungsumsturzes könnten in einem Gerichtsprozess münden, der die gewohnten Dimensionen sprengt. Laut eines Berichts des „Spiegel“ gibt es Überlegungen, das Verfahren parallel an mehreren Standorten […]

Windkraftanlage (über cozmo news)
Nachrichten

Landkreistag NRW gegen Widerspruchsverfahren bei Windkraftausbau

Mi. 26. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Landkreistag NRW fordert, bei der Genehmigung von Windenergieanlagen die Widerspruchsverfahren abzuschaffen. Die Zahl der Genehmigungsanträge steige seit Monaten rasant an, doch gleichzeitig steige auch die Zahl an Widersprüchen durch unbeteiligte Dritte und Verbände, begründete […]

Amtsgericht Leipzig (über dts Nachrichtenagentur)
Justiz

Deutlich mehr Insolvenzen beantragt

Do. 13. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Juni 2023 sind in Deutschland deutlich mehr Insolvenzen angemeldet worden. Nach vorläufigen Angaben stieg die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen um 13,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, nachdem sie im Mai bereits um 3,1 Prozent gegenüber […]

Bundestag der Bundesrepublik Deutschland
Extra

Normenkontrollrat kritisiert zu schnelle Gesetzgebungsverfahren

Fr. 7. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Nationale Normenkontrollrat fordert nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht Konsequenzen für alle Gesetzgebungsverfahren. „Das GEG ist ja nur die Spitze des Eisbergs: Es gibt viele weitere Fälle, in denen Hunderte […]

Sitz von BSI und BMI (über dts Nachrichtenagentur)
Politik

Kein Disziplinarverfahren gegen Ex-BSI-Chef

Fr. 12. Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Gegen den früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird kein Disziplinarverfahren eröffnet. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach hat das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) den […]

Amtsgericht (über dts Nachrichtenagentur)
Wirtschaft

Zahl der Insolvenzen im April zurückgegangen

Fr. 12. Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist im April zurückgegangen. Nach vorläufigen Angaben sank sie um 14,1 Prozent gegenüber dem Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Februar und März hatte […]

Renault - Bild: zelmabrezinska via Twenty20
Wirtschaft

Ermittlungsverfahren gegen Renault im Dieselskandal eröffnet

Di. 8. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Im Diesel-Abgasskandal ist gegen den französischen Autobauer Renault ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs eröffnet worden. Das Unternehmen wies am Dienstag aber alle Vorwürfe zurück. „Renault bestreitet jegliches Fehlverhalten“, hieß es in einer Pressemitteilung. In Renault-Fahrzeugen sei […]

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
Justiz

Prozess gegen mutmaßlichen linken Brandstifter in Berlin begonnen

Di. 8. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Vor dem Berliner Landgericht hat am Dienstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Brandstifter aus der linken Szene begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 46-jährigen Cem K. vor, als Mitglied einer militanten sozialrevolutionären Gruppierung an der Ausführung […]

EuGH/Justizia
Nachrichten

Brüssel plant wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland

Di. 8. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die EU-Kommission plant wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Wie am Dienstag aus EU-Kreisen in Brüssel verlautete, wird das Verfahren vorbereitet. Eine formale Einleitung könnte […]

Justiz (über cozmo news)
Justiz

Hauptverfahren im Prozess um MH17-Abschuss über Ost-Ukraine begonnen

Mo. 7. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Fast sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ost-Ukraine hat vor einem niederländischen Gericht am Montag das Hauptverfahren gegen vier Angeklagte begonnen. Die Hinterbliebenen sollten endlich „Klarheit“ über die Ergebnisse der jahrelangen […]

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
Justiz

Verständigung in Prozess gegen mutmaßliche IS-Angehörige in Berlin

Do. 27. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Vor dem Berliner Kammergericht ist zum Auftakt eines Prozesses gegen eine 31-jährige mutmaßliche Angehörige der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eine Verständigung zustande gekommen. Die Verteidigung habe einem Strafmaß zwischen drei Jahren sowie drei Jahren und […]

Google - Bild: RLTheis via Twenty20
Wirtschaft

Bundeskartellamt prüft nun auch Marktposition von Google

Di. 25. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Nach dem Netzwerk Facebook und dem Versandhändler Amazon hat das Bundeskartellamt nun auch gegen den Internetriesen Google Verfahren nach den neuen Vorschriften für Digitalkonzerne eingeleitet. Wie die Behörde am Dienstag in Bonn mitteilte, prüft das […]

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
Justiz

Prozess gegen früheren Bundeswehrsoldaten wegen Anschlagsplanung beginnt am Donnerstag

Mi. 19. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden einer mutmaßlichen Anschlagsplanung beginnt am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) der Prozess gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten. Die Anklage wirft Franco A. unter anderem die Vorbereitung einer […]

Spanien
Nachrichten

Spanien greift Verfahren gegen Anführer der Westsahara-Unabhängigkeitsbewegung wieder auf

Mi. 19. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Inmitten des Migranten-Andrangs auf die spanische Exklave Ceuta hat Spaniens Justiz ein Verfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den Anführer der Widerstandsbewegung Frente Polisario wiedereröffnet. Der Fall wurde wieder aufgenommen, weil Brahim Ghali sich […]

Bundesfinanzhof
Justiz

Richtungsweisende Verfahren zur Doppelbesteuerung am Bundesfinanzhof

Mo. 17. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Bundesfinanzhof in München verhandelt am Mittwoch über zwei Verfahren, die weitreichende Folgen für zehntausende Rentner und für die deutschen Finanzämter haben könnten. Je nach Ausgang könnten außerdem auf den Bundeshaushalt Belastungen in Milliardenhöhe zukommen. […]

EuGH/Justizia
Justiz

Früherer Siemens-Manager kann auf Reisefreiheit in Europa hoffen

Mi. 12. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat den Grundsatz gestärkt, dass niemand wegen derselben Straftat zweimal bestraft werden darf. Nach dem am Mittwoch verkündeten Urteil müssen die EU- und Schengen-Staaten eine internationale Suchmeldung aus ihren […]

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
Nachrichten

Gericht in Brasilien stoppt Ermittlungen gegen indigene Aktivistin

Do. 6. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Justiz in Brasilien hat Ermittlungen gegen die Präsidentin einer der wichtigsten Ureinwohner-Organisationen im Land eingestellt. Das Gericht in der Hauptstadt Brasília entschied am Mittwoch, die Untersuchungen gegen Sonia Guajajara wegen „Verleumdung“ des Präsidenten Jair […]

Sauerstoff - Bild: samramoss2 via Twenty20
Extra

Die Herstellung von reinem Sauerstoff ist ein aufwändiges mehrstufiges Verfahren

Mo. 26. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Indien ist stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Allein am Montag verzeichnete das Land 352.991 Corona-Neuinfektionen. Die sinkenden Vorräte an medizinischem Sauerstoff besorgen die Ärzte. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) stellte Indien unter anderem Sauerstoff- und […]

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht
Justiz

Bundesverfassungsgericht verschiebt Verhandlung über Parteienfinanzierung erneut

Mi. 14. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verschiebt seine mündliche Verhandlung über die Parteienfinanzierung erneut. Hintergrund dieser Entscheidung des Zweiten Senats sei die „aktuell äußerst dynamische, in ihrem weiteren Verlauf schwer absehbare Entwicklung“ der Pandemie, teilte das Gericht […]

Logo der Greensill Bank - Bild: Kconsulting87, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Wirtschaft

Greensill-Insolvenzverwalter erwartet langwieriges Verfahren

Mi. 17. März 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Gläubiger der Bremer Greensill Bank müssen sich auf ein langwieriges Insolvenzverfahren einstellen. „Diese komplexen Insolvenzverfahren dauern in der Regel mehrere Jahre“, sagte Insolvenzverwalter Michael Frege der „Wirtschaftswoche“, wie das Magazin am Mittwoch berichtete. „Ich […]

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Krankenhausbetten (über cozmo news)

Intensivmediziner besorgt wegen Bettenmangel in Grippesaison

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Intensivmediziner blicken mit großer Sorge auf das Winterhalbjahr und die kommende Grippesaison. „Wir von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin befürchten, dass wir in der Kinder-Intensivmedizin auf einen Super-GAU ähnlich jenem im vergangenen [...]
AfD-Logo (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Historikerin sieht Gründe für AfD-Erfolg auch in DDR-Sozialisierung

Extra
Fr. 22. September 2023
Die Zeithistorikerin Christina Morina führt die Wahlerfolge der AfD auch auf historische Erfahrungen in der DDR zurück. Es gebe Verbindungslinien zwischen der polarisierten politischen Kultur heute und Demokratieideen aus der DDR-Zeit, sagte die in Bielefeld [...]
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