Wahlen

Im neuen ZDF-Politbarometer legen SPD und AfD zu – Union und Grüne geben weiter nach. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte sich die SPD laut Erhebung um einen Punkt auf 20 Prozent erneut verbessern, […]

Der Anteil wahlberechtigter Bürger, für die es grundsätzlich nicht in Frage kommt, die AfD zu wählen, ist weiter gefallen. Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Insa für „Bild“ (Montagausgabe). Demnach sank der Anteil von 60 Prozent Anfang […]

Grünen-Chef Omid Nouripour sieht die Debatte um ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen nicht als Hauptgrund für die Wahlschlappe seiner Partei in Bremen. „Wir sehen nicht zwingend einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Ergebnis in […]

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) weiter alle diskutierten Koalitionsoptionen offen halten – auch mit der CDU. Obwohl die Bilanz der rot-grün-roten Koalition „ordentlich“ gewesen sei, sei man ohne feste […]

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält eine rot-schwarze Koalition in Bremen für eine realistische Möglichkeit. Laut Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sei eine klare Verabredung für mehr innere Sicherheit „sehr viel stärker mit der CDU zu erreichen“, sagte […]

Die Ampel-Koalition setzt darauf, dass bereits die nächste Wahlperiode des Bundestags fünf Jahre dauern wird, statt wie bisher vier Jahre. „Ich bin optimistisch, dass wir noch in dieser Wahlperiode gemeinsam mit der Union die Verlängerung […]

Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst nachgelassen. Im „Trendbarometer“ für RTL und ntv büßt sie gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt ein und rutscht damit auf 29 Prozent. Die […]

Laut einer Umfrage liegt die SPD bei den am Sonntag stattfindenden Wahlen in Bremen in der Wählergunst knapp vor der CDU. Im aktuellen „Bremen-Trend“, den das Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“ erhoben hat, kommt die […]

Die Grünen bereiten sich auch für die nächste Bundestagswahl auf eine eigene Kanzlerkandidatur vor. „Selbstverständlich ist der Anspruch da, mit einer Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl zu gehen“, sagte die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, […]

Brandenburg wählt am 22. September 2024 einen neuen Landtag. Auf dieses Datum hat sich das Präsidium des Landtags auf Vorschlag von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) geeinigt, wie der RBB am Donnerstag unter Berufung auf Mitglieder […]

CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt nicht, dass der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), nur mit Hilfe der AfD ins Amt gewählt wurde. Die AfD hatte behauptet, im dritten Wahlgang für Wegner gestimmt zu […]

Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang klar durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang nur 71 von 158 gültigen Stimmen. Für […]

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hofft mit Blick auf die Wahlen in der Türkei auf ein Ende der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan. Ein Sieg des Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu „würde den Weg für eine Rückkehr zur […]

Gut eine Woche vor der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin liegt die CDU vor der SPD, gefolgt von den Grünen. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, käme die SPD zurzeit auf 21 Prozent, die CDU […]

Er gilt als Anhänger von Ex-Diktator Augusto Pinochet und will Zuwanderung begrenzen: Der ultrarechte deutschstämmige José Antonio Kast hat die erste Runde der Präsidentenwahl in Chile gewonnen. In der Stichwahl tritt er gegen den linksgerichteten […]

In Bulgarien wird zum dritten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt. Überschattet wird der Urnengang von der bislang tödlichsten Corona-Welle im Land.

Bei der umstrittenen Präsidentenwahl in Nicaragua ist der langjährige Staatschef Daniel Ortega mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Vor dem Urnengang hatte er zahlreiche Oppositionskandidaten einsperren lassen, weshalb das Ergebnis nicht überraschend kommt.

Geschlossenheit im Wahlkampf, Wahlsieg, Tempo bei den Koalitionsverhandlungen – bei der SPD läuft es rund wie lange nicht. Doch nun geht der Parteichef von Bord.