Monat: Juli 2020

Nach dem angekündigten Abzug von Bundespolizisten aus Portland hat US-Präsident Donald Trump der Westküstenstadt mit einem Einsatz der Nationalgarde gedroht. Sollte die Gewalt bei den derzeitigen Protesten nicht aufhören, „werden wir die Nationalgarde schicken“, sagte […]

Kindergeld muss rückwirkend so lange wie festgesetzt bezahlt werden – trotz der gesetzlichen Ausschlussfrist von sechs Monaten vor Antragstellung. Eine solche Frist muss bereits bei der Festsetzung des Kindergelds im entsprechenden Bescheid festgelegt sein, wie […]

Der deutsche ESA-Astronaut Matthias Maurer könnte bereits im kommenden Jahr zur Internationalen Raumstation ISS fliegen. Die erste ISS-Mission des Deutschen werde für 2021 erwartet, Details müssten aber noch bestätigt werden, teilte die europäische Weltraumagentur ESA […]

Die Kosten für die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplanten Corona-Tests für Reise-Rückkehrer sollen durch einen Bundeszuschuss an die Krankenkassen finanziert werden. Eine entsprechende Verordnung soll noch in dieser Woche in Kraft treten, wie eine […]

Die EU-Kommission hat 30.000 Dosen des Corona-Mittels Remdesivir bei dem US-Pharmahersteller Gilead bestellt. Die Mittel im Wert von 63 Millionen Euro würden Anfang August geliefert und nach einem Vergabeschlüssel auf die 27 Mitgliedstaaten sowie Großbritannien […]

Nach dem Teileinsturz eines leerstehenden Gebäudeanbaus in Düsseldorf haben Feuerwehrleute am Mittwoch auch den zweiten zunächst vermissten Bauarbeiter tot aufgefunden. Die Leiche des Manns lag unter den Trümmern am Unglücksort, wie die Feuerwehr mitteilte. Bei […]

Nach dem Atomausstieg dürfte auch der Kohleausstieg das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Wie das Düsseldorfer „Handelsblatt“ am Mittwoch berichtete, bereitet der Stromerzeuger Steag eine Verfassungsbeschwerde gegen das im Juni beschlossene Gesetz vor. Vorab sei dazu ein Eilantrag […]

US-Präsident Donald Trump lässt 11.900 Soldaten aus Deutschland abziehen – für viele ein weiteres Zeichen der verschlechterten Beziehungen zwischen Berlin und Washington. Die historisch gewachsene Freundschaft beider Länder hat seit dem Amtsantritt des Republikaners Anfang 2017 […]

Der angekündigte Teilrückzug von US-Truppen aus Deutschland sorgt hierzulande für Enttäuschung und Kritik: Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen sagte der „Augsburger Allgemeinen“, die US-Regierung handle mit dem Schritt gegen ihre eigenen Interessen. Die von dem Abzug […]

Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise in Europa lag die Übersterblichkeit nach Angaben des französischen Statistikamts Insee bei 50 Prozent. Die am Mittwoch veröffentlichten Daten beziehen sich auf die Woche vom 30. März bis 6. April, […]

Auf der Suche nach Spuren von Leben auf dem Mars startet die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag ihre bislang ehrgeizigste Mission zum Roten Planeten: Pünktlich um 07.50 Uhr Ortszeit (13.50 Uhr MESZ) soll der Rover „Perseverance“ […]

Der Onlinedienst Instagram hat einen Beitrag des Popstars Madonna gelöscht, in dem die Sängerin irreführende Informationen über ein angebliches Corona-Heilmittel verbreitet hatte. Ein von Madonna geteiltes Video, das unter anderem auch von US-Präsident Donald Trump […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Befragung im Finanzausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal von einer „guten, notwendigen Diskussion“ gesprochen. „Wir haben sehr viele Details erörtert“, sagte Scholz am Mittwochabend nach der gut vierstündigen Sitzung […]

Der Musik-Streamingdienst Spotify kommt bislang ohne Kundenverluste durch die Corona-Krise. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Stockholm mitteilte, stieg die Zahl der Nutzer im zweiten Quartal weiter und liegt nun dicht an der 300-Millionen-Marke. Gleichwohl […]

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat das Benutzerkonto des populären britischen Rappers Wiley aufgrund antisemitischer Beiträge dauerhaft gesperrt. „Hasserfüllte Inhalte haben auf unserer Plattform keinen Platz und wir verurteilen Antisemitismus auf das Schärfste“, teilte der Konzern am […]

Das Landesarbeitsgericht München hat am Mittwoch die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds bestätigt. Der Arbeitnehmer bei einem Unternehmen der Automobilbranche habe seine vertragliche Rücksichtnahmepflicht grob verletzt, entschied das Gericht. Auch habe er eine Rufschädigung seines Arbeitgebers […]

Ein Ehepaar aus Bayern muss auch 2020 den Solidaritätszuschlag zahlen. Die Festsetzung sei rechtens, entschied das Finanzgericht Nürnberg am Mittwoch. Die Kläger waren gegen die Festsetzung von Vorauszahlungen für den Zuschlag ab 2020 vorgegangen. Aus […]

Im Zuge des teilweisen Truppenabzugs aus Deutschland verlegen die US-Streitkräfte ihr Europa-Hauptquartier von Stuttgart nach Belgien. Das US European Command (Eucom) werde von der baden-württembergischen Landeshauptstadt ins belgische Mons verlegt, sagte US-General Tod Wolters am […]