Klimaaktivistin Neubauer wehrt sich juristisch gegen Hasskommentare

Luisa Neubauer - Bild: Ot / CC BY-SA
Luisa Neubauer - Bild: Ot / CC BY-SA

Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat sich juristisch gegen einen Hasskommentar des rechtspopulistischen Autors Akif Pirincci gewehrt. Das Landgericht Frankfurt am Main erließ eine einstweilige Verfügung gegen Pirincci wegen eines Facebook-Posts, wie der „Spiegel“ am Mittwoch unter Berufung auf Gerichtsdokumente berichtete. Pirincci habe ein Foto Neubauers mit einer sexistischen Erniedrigung kommentiert. Aufgrund des Gerichtsbeschlusses habe der Autor die Gerichts- und Anwaltskosten vorläufig übernehmen müssen.

Neubauer errang demnach zudem vor dem Landgericht Göttingen einen Erfolg gegen Facebook. Sie hatte gegen das Unternehmen wegen sexistisch beleidigender Posts geklagt. Facebook musste die Daten des Nutzers herausgeben.

Neubauer sagte dem „Spiegel“, dass sie sich gegen Hasskommentare wehre, um zu zeigen, dass unzulässige Posts rechtliche Konsequenzen haben könnten. Von den Techkonzernen forderte sie mehr Einsatz gegen Hassrede. Speziell bei Facebook sehe sie wenige Fortschritte.  „Wenn ich mir anschaue, wie schleppend Mark Zuckerberg seit Jahren auf die Kritik an seinem Unternehmen reagiert, dann fehlt mir der Glauben, dass sich die Situation auf Facebook in naher Zukunft verbessert“, sagte Neubauer.

Es habe zu lange gedauert, bis die Politik auf die Gefahr von Hassrede reagiert habe. Onlinehass habe Folgen über das Internet hinaus, sagte Neubauer. „Wir reden hier nicht über einen Konflikt zwischen mir und dem Hater, sondern über strukturellen Frauenhass, Sexismus und Misogynie, die überall und immer radikaler zum Ausdruck gebracht werden.“

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