Monat: September 2020

Die einen sehen in dem Vorhaben eine Chance für Brandenburg, die anderen eine Gefahr für die Umwelt – die geplante Errichtung der sogenannten Gigafactory von Tesla ist in Brandenburg umstritten. Bis Donnerstag um Mitternacht können beim […]

Ein belgisches Gericht hat eine Klage der Städteregion Aachen gegen das erneute Hochfahren des umstrittenen Atomreaktors Tihange 2 abgewiesen. Das niederländischsprachige Brüsseler Gericht erster Instanz wies die Forderung nach einer sofortigen Stilllegung des Reaktors am […]

Die Polizei in der Oberpfalz hat einen Reisebus mit einer Berliner Reisegruppe gestoppt, in dem keiner der Insassen die vorgeschriebene Maske trug. Auf die von einer mehrtägigen Flusskreuzfahrt aus Passau zurückreisenden 14 Touristen wartet nun […]

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat vor tausenden „Zombieunternehmen“ durch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis Jahresende gewarnt. Die Ökonomen sehen eine steigende Gefahr durch überschuldete Unternehmen, „die zu Lasten von Wettbewerbern wirtschaften, […]

Die Zahl derjenigen, die sich in den USA neu arbeitslos gemeldet haben, ist in der letzten Augustwoche auf 881.000 zurückgegangen. Sie lag damit deutlich unter der Zahl der Vorwoche von 1,01 Millionen, wie das Arbeitsministerium […]

Nach dem Nachweis des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist eine Debatte über eine angemessene Reaktion auf den Fall entbrannt. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach sich für „eine klare gemeinsame Haltung“ der EU aus […]

Nach dem Auffinden zweier freilaufender Dromedare und der schwerverletzten Besitzerin in Hessen ist das Rätselraten um die Hintergründe gelöst. Die Polizei in Darmstadt geht nach derzeitigem Ermittlungsstand von einem Reitunfall aus, wie eine Sprecherin der […]

Mit einem Aufruf zu einer potenziell illegalen doppelten Stimmabgabe hat US-Präsident Donald Trump weiter Zweifel am Wahlprozess geschürt. Trump rief seine Anhänger am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Besuch im Bundesstaat North Carolina auf, ihre Stimme bei […]

Kurz vor dem Besuch von US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden am Donnerstag in der von Anti-Rassismus-Protesten erschütterten Stadt Kenosha haben zwei neue Fälle von durch Polizisten getöteten Afroamerikanern die USA schockiert. Nach Angaben der Polizei wurde am […]

Der AfD-Finanzexperte Kay Gottschalk stößt als möglicher Vorsitzender des geplanten Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal auf Vorbehalte. Gottschalk bekräftigte am Donnerstag im ZDF seinen Anspruch: Er habe die Unterstützung seiner Fraktion und wolle sich für die rückhaltlose […]

In Berlin dürfen angehende Staatsanwältinnen und Richterinnen seit August ein Kopftuch im Gerichtssaal tragen. Neben den Referendarinnen ohne Robe muss jedoch ein Ausbilder mit Robe sitzen, wie ein Justizsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. […]

Im nordrhein-westfälischen Solingen sind am Donnerstag fünf tote Kinder in einer Privatwohnung entdeckt worden. Dies sagte eine Sprecherin der Polizei in Wuppertal der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu dem Geschehen machten die Beamten zunächst noch […]

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat nach ihrer Klausur in Berlin die Notwendigkeit von Investitionen in lebenswerte Innenstädte betont. Ein Nothilfefonds über 500 Millionen Euro würde den Kommunen aktuell sehr helfen, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag in […]

Die EU-Staaten haben sich für ein Teilverbot von bleihaltiger Munition für die Jagd ausgesprochen. Der zuständige Chemikalien-Ausschuss stimmte am Donnerstag für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Demnach soll der Einsatz […]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hält sogenannte falsch positive Befunde bei den Corona-Tests für eine Ausnahme. „Bei korrekter Durchführung der Tests und fachkundiger Beurteilung der Ergebnisse gehen wir demnach von einer sehr geringen Zahl falsch positiver Befunde […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Corona-Maßnahmen in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Mit Blick auf das umstrittene schwedische Modell sagte Merkel nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven in Berlin, dass die „Gegebenheiten […]

Alle seit dem Jahr 2009 verabschiedeten Änderungen der Straßenverkehrsordnung könnten einem Medienbericht zufolge ungültig sein. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtete, leitete das Land Baden-Württemberg eine entsprechende Einschätzung seines Justizressorts an Bundesverkersstaatssekretärin Tamara Zieschang weiter. […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nicht erneut über eine Autoprämie für Verbrennungsmotoren verhandeln. „Ich glaube persönlich, dass unser Konjunkturprogramm jetzt rund ist, dass wir die richtigen Maßnahmen beschlossen haben“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. […]