Monat: September 2020

Im bislang längsten Prozess um den Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach hat das Mönchengladbacher Landgericht am Freitag zwei Männer zu hohen Haftstrafen verurteilt. Nach mehr als viermonatiger Verhandlungsdauer verhängte die Strafkammer gegen die Angeklagten Freiheitsstrafen von dreizehneinhalb […]

Wenn eine Frau ihren Ehemann bis zu seinem Tod pflegt, muss sie das hierfür gezahlte Pflegegeld gegebenenfalls für die Beerdigungskosten verwenden. Geht das Geld noch vor dem Tod auf dem Konto ein, gehört es grundsätzlich […]

Die Unionsfraktion hat einem „Spiegel“-Bericht zufolge einen Vorschlag für digitale Parteitage vorlegt. Durch eine Änderung des Parteiengesetzes sollten zunächst befristet bis Ende 2021 sogenannte hybride Parteitage ermöglicht werden, berichtete das Magazin am Freitag vorab aus […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen sind vier Menschen ums Leben gekommen. Ein Lastwagen fuhr am Freitag auf der Autobahn 44 bei der Anschlussstelle Lichtenau nahezu ungebremst auf einen im Stau stehenden Wagen auf und […]

Mehr als drei Monate nach einer Attacke mit Steinen auf Polizeibeamte und Feuerwehrleute im hessischen Dietzenbach sind zwei Verdächtige in Untersuchungshaft gekommen. Die beiden 17 und 19 Jahre alten Jugendlichen wurden am Mittwoch bei einer […]

Die EU-Finanzminister haben die schwierige Debatte über die Rückzahlung der Schulden aus dem milliardenschweren Corona-Hilfsfonds begonnen. Die EU nehme „sehr hohe Schulden“ auf, um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag […]

Die Flucht vor dem Flammeninferno in Griechenlands größtem Flüchtlingslager Moria ist den fast 13.000 ehemaligen Insassen gelungen. Doch Tage nach der Brandkatastrophe fühlen sich die Menschen auf der griechischen Insel Lesbos von Europa im Stich […]

In Baden-Württemberg haben Ermittler einen Restaurantbetreiber festgenommen, der in betrügerischer Absicht fast eine halbe Million Euro Corona-Soforthilfe beantragte. Der 32-Jährige aus Rottweil habe sich unter wechselnden Identitäten 488.000 Euro zu Unrecht erschleichen wollen, wie die […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut vor einer voreiligen Zulassung von Corona-Impfstoffen gewarnt. Schnellzulassungen seien „unverantwortlich“, da solche Impfstoffe für Millionen Menschen gedacht seien, sagte Spahn am Freitag dem Portal „Focus Online“. „Da muss Sicherheit […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit seinem Vorstoß für einen „historischen Konsens“ für den Klimaschutz Lob und Kritik geerntet. Altmaier stellte am Freitag einen 20-Punkte-Plan vor, der auf eine breite Allianz für ein entschlosseneres Vorgehen […]

Der Deutsche Presserat hat die „Bild“-Zeitung für die Berichterstattung über eine Vorstudie des Virologen Christian Drosten zur Verbreitung des Coronavirus durch Kinder gerügt. Nach der am Freitag veröffentlichten Rüge beging die Zeitung an mehreren Stellen […]

Bürger können das Robert Koch-Institut (RKI) laut einer Gerichtsentscheidung nicht zu Änderungen an seinen täglichen Corona-Lageberichten zwingen. Mit dem Eilbeschluss wies das Berliner Verwaltungsgericht laut Mitteilung vom Freitag eine Frau ab, die die RKI-Angaben zum […]

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie will die Bundesregierung auch die Entwicklung von Medizintechnik stärker unterstützen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) kündigte am Freitag Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro an. Zur Medizintechnik gehören etwa Beatmungsgeräte […]

Finnland hat seine Einreiseregeln für Besucher gelockert: Touristen aus Ländern mit geringen Corona-Infektionszahlen wie Deutschland dürfen nun bis zu drei Tage ins Land, wie die Regierung am Freitag in Helsinki mitteilte. Damit reagierte sie auf […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre scharfe Kritik an den US-Sanktionsdrohungen gegenüber dem Hafen Mukran auf Rügen wegen dessen Beteiligung am Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 bekräftigt. „Egal wie man zu Nord Stream […]

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor einer zu schnellen Rückkehr zu den wegen der Corona-Pandemie ausgesetzten europäischen Defizit- und Schuldenregeln gewarnt. Die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts könnten erst wieder in Kraft gesetzt werden, „wenn dieser […]

Nach einer weiteren Verhandlungsrunde zum nächsten mehrjährigen Gemeinschaftshaushalt und dem Corona-Hilfsplan haben die Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten vorsichtigen Optimismus erkennen lassen. „Langsam kommt Bewegung in die Verhandlungen“, erklärte der Grünen-Europapolitiker Rasmus Andresen am […]

Österreichs Regierung hat angesichts steigender Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen wieder verschärft. Ab Montag muss in allen Geschäften, in öffentlichen Gebäuden und in Schulen außerhalb der Klassenräume ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag […]