Scholz steht Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort

Olaf Scholz - Bild: Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler
Olaf Scholz - Bild: Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (13.00 Uhr). In der Befragung des SPD-Kanzlerkandidaten im Parlamentsplenum dürften der Wirecard-Skandal und der Cum-Ex-Steuerskandal rund um die Hamburger Warburg-Bank eine wichtige Rolle spielen. Im Anschluss an seinen Auftritt im Plenum wird Scholz zu einer nicht-öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Bundestags zu den Skandalen erwartet.

Scholz Auftritt im Bundestagsplenum ist der erste seit seiner Benennung zum Kanzlerkandidaten der SPD. Der Cum-Ex-Steuerskandal ist auch Thema einer aktuellen Stunde im Bundestag, die auf Antrag der Linksfraktion einberufen wurde (15.05 Uhr). Danach beraten die Abgeordneten in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, mit dem die Steuerbefreiung für E-Autos verlängert und die Besteuerung stärker am CO2-Ausstoß ausgerichtet werden soll (16.30 Uhr).

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