Steinmeier: Rechtsextremismus in Pandemie „nie aus den Augen verlieren“

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland - Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundespräsidialamt

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat gemahnt, das Problem des Rechtsextremismus in der Corona-Krise nicht aus den Augen zu verlieren. „Die Wurzeln des Rechtsextremismus reichen tief in unsere Gesellschaft hinein – das ist ein ernstes, ein drängendes Problem“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit Angehörigen der Todesopfer des Anschlags von Hanau. Es dürfe in Zeiten von Corona „nie aus den Augen“ verloren werden.

Der rassistische Terror von Hanau sei nicht aus heiterem Himmel gekommen, sagte Steinmeier. „Auf offener Straße werden Menschen beleidigt, bedroht, angegriffen und ermordet, weil sie eine dunkle Hautfarbe haben, in einer Moschee beten, eine Kippa tragen.“

Die Erinnerung an den Anschlag vonn Hanau und die anderen Akte rechtsextremistischer Gewalt mache „umso entschlossener“. Immer wieder hätten rechte Terroristen versucht, die demokratische Einwanderungsgesellschaft mit blutigen Attacken zu erschüttern. Steinmeier erinnerte in diesem Zusammenhang an den Anschlag auf die Synagoge von Halle aus antisemitischen Motiven und das Oktoberfestattentat in München vor 40 Jahren.

„Wir vergessen die Toten nicht“, sagte Steinmeier. Jeder Einzelne sei im Kampf gegen Hass und Gewalt gefordert. Die meisten Menschen sähen die „neue deutsche Vielfalt“ als Bereicherung. Der Bundespräsident forderte dazu auf, wachsam zu sein, wenn jemand im Umfeld Verschwörungsmythen verfalle.

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