Das EU-Parlament wird seine Plenarsitzung wegen der erneut stark steigenden Ansteckungszahlen mit dem neuartigen Coronavirus per Video abhalten. „Ich bedauere, Ihnen mitteilen zu müssen, dass die Plenarsitzung nächste Woche nicht in Straßburg stattfinden wird, sondern aus der Ferne“, erklärte Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag im Online-Dienst Twitter. „Die Situation in Frankreich und Belgien ist sehr ernst. Reisen ist eine Gefahr.“
Das EU-Parlament hatte mit Ausbruch der Pandemie im März seinen Betrieb deutlich reduziert und weitgehend auf Videokonferenzen und Heimarbeit umgestellt. Die Plenarsitzungen in Straßburg wurden abgesagt und stattdessen in reduziertem Umfang in Brüssel abgehalten. Nach der Sommerpause sollte aber wieder zur Normalität zurückgekehrt werden.
Seit September sagte Präsident Sassoli dann unter Verweis auf die epidemiologische Lage in Straßburg erneut zwei dort geplante Plenarsitzungen ab. Getagt wurde – sehr zum Unmut französischer Politiker – in Brüssel. Die nächste Sitzung soll nun weder in Belgien noch in Frankreich, sondern online abgehalten werden.
Die Abgeordneten tagen im Normalfall die meiste Zeit in der belgischen Hauptstadt, nur für die Plenarsitzungen reisen sie zwölf Mal im Jahr nach Straßburg. Frankreich beharrt darauf und befürchtet, dass die Debatte um eine Streichung des Zweitsitzes des Parlaments im Zuge der Pandemie Aufwind erhalten könnte.
Paris reagierte nun umgehend auf Sassolis Ankündigung: „Die Gesundheitssituation ist in ganz Europa ernst“, erklärte Frankreichs Europa-Staatssekretär Clément Beaune. „Aber Straßburg ist in der Lage, die Sitzungen des Europäischen Parlaments auszurichten.“ Frankreich werde seinen „Kampf“ für eine rasche Rückkehr des Parlaments nach Straßburg nicht aufgeben.
Viele Abgeordnete hätten der Plenarsitzung wegen Quarantäne-Auflagen ohnehin fernbleiben müssen. Am Donnerstagmorgen kündigte etwa der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber (CSU), auf Twitter an, sich nach Kontakt mit einem später positiv getesteten Menschen in Quarantäne zu begeben.
