Das Bundesinnenministerium sieht auch nach dem jüngst bekannt gewordenen Fall in Berlin keine Hinweise auf strukturellen Rechtsextremismus in der Polizei. Aus dem Auftauchen von Fällen in verschiedenen Bundesländern könne nicht direkt geschlossen werden, dass es […]
Ein Mittagessen, eine Handtasche, ein Traumstrand bestens in Szene gesetzt in hübschen Fotos: Vor einem Jahrzehnt kam der Online-Bilderdienst Instagram auf den Markt – und hat seither er die Art und Weise verändert, wie wir […]
Der US-Handelsriese Walmart verkauft die britische Supermarktkette Asda für 6,8 Milliarden Pfund (7,4 Milliarden Euro). Käufer sind die Brüder Mohsin und Zuber Issa, britische Milliardäre, die mit Tankstellen reich geworden sind, zusammen mit dem Fonds […]
Dreißig Jahre nach der deutschen Vereinigung haben Politiker auf anhaltende Unterschiede zwischen Ost und West hingewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte Verständnis dafür, dass sich einige Menschen in Ostdeutschland als Bürger zweiter Klasse fühlten. Dafür […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft auf konjunkturelle Erholung nach der Corona-Krise im kommenden Frühjahr. Es gebe Grund zu der „realistischen Zuversicht“, dass es im Frühjahr 2021 eine wirtschaftliche Belebung geben könne, sagte er am Freitag […]
Die Hauptstadt von Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben am Freitag von Streitkräften Aserbaidschans angegriffen worden. Bei den Angriffen auf Stepanakert seien mehrere Menschen verletzt worden, erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Eriwan auf seiner Facebook-Seite. […]
US-Präsident Donald Trump ist der bekannteste, aber bei weitem nicht der erste Politiker, der sich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert hat. Vor ihm steckten sich schon einige andere Staats- und Regierungschefs mit dem Erreger an. […]
Im Zusammenhang mit einem illegalen Autorennen über den Berliner Kurfürstendamm mit zwei Schwerverletzten ist ein 29-Jähriger festgenommen worden. Es handle sich mutmaßlich um einen der an dem Rennen beteiligten Fahrer, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in der […]
Die Nebenkläger in einem Strafverfahren dürfen auch für den Freispruch des Angeklagten eintreten. Das stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss klar. Er stellte damit den Status von Pflegeeltern wieder […]
Auch Niedersachsen geht schärfer gegen die von Rechtsextremisten verwendeten Reichs- und Reichskriegsflaggen vor. Das Innenministerium in Hannover präzisierte nach eigenen Angaben vom Freitag in einem Erlass, dass das öffentliche Verwenden dieser Flaggen immer eine Ordnungswidrigkeit […]
Nach der Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss haben die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Rücktritt nahegelegt. „Ein Minister mit Anstand wäre längst zurückgetreten“, sagte der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn am Freitag in Berlin. „Der Minister wird immer […]
In Hessen ist die Zahl der Rechtsextremisten binnen Jahresfrist um rund die Hälfte gestiegen. Während 2018 noch 1475 Menschen als rechtsextrem galten, waren es 2019 bereits 2200 – ein Plus von knapp 50 Prozent, wie […]
In Frankfurt am Main ist am Freitag eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Die Deutsche Kim A. soll im Jahr 2014 nach Syrien gereist sein, um sich zusammen mit ihrem Ehemann […]
Die Bundesarbeitsagentur (BA) stellt sich angesichts der ausgesetzten Insolvenzantragspflicht bereits auf eine große Pleitewelle ein. Das Haus bereite sich „auf den Ernstfall vor“, sagte BA-Chef Detlef Scheele der „Bild“-Zeitung vom Freitag. „Wir qualifizieren gerade 250 […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem mit dem Coronavirus infizierten US-Präsidenten Donald Trump und seiner Frau Melania gute Genesung gewünscht. „Ich sende Donald und Melania Trump all meine guten Wünsche“, schrieb Regierungssprecher Steffen Seibert am […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Freitag mit einem durch fünf Pferde ausgelösten Nachbarschaftsstreit auseinandergesetzt. Es ging darum, ob eine Pferdebesitzerin aus Sachsen-Anhalt ihre Tiere in der Nähe des Nachbarhauses halten darf. Sie hatte ohne […]
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft für kommende Woche zu weiteren Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf – allerdings diesmal nicht bundesweit, sondern nur in drei Bundesländern. Zu Arbeitsniederlegungen werde es am Dienstag in Hessen und am […]
Nach Bekanntwerden der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump hat sich auch US-Außenminister Mike Pompeo einem Corona-Test unterzogen – und nach eigenen Angaben ein negatives Testergebnis erhalten. „Ich fühle mich fantastisch“, sagte Pompeo am Freitag vor […]
Die deutschen Behörden haben die klinische Prüfung eines dritten potenziellen Corona-Impfstoffs genehmigt. Wie das bundeseigene Paul-Ehrlich-Institut (PEI) am Freitag im hessischen Langen mitteilte, handelt es sich um einen vom Deutschen Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) mit […]
Die Regierung in Minsk reagiert auf die neuen EU-Sanktionen gegen Belarus mit Vergeltungsstrafmaßnahmen. „Belarus führt ab heute eine Liste mit reziproken Sanktionen ein“, teilte das Außenministerium in Minsk am Freitag mit. Diese Liste werde allerdings […]
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