Monat: Oktober 2020

Das EU-Parlament könnte sich für ein Vermarktungsverbot von Fleischersatzprodukten als „Veggie-Burger“ oder „vegane Wurst“ aussprechen. Das geht aus einem Gesetzesvorschlag des Landwirtschaftsausschusses hervor, über den die Abgeordneten diese Woche in Brüssel abstimmen. Demnach sollten „sich […]

Als vierte und letzte deutsche Millionenstadt hat am Montag auch Hamburg einen sogenannten Corona-Inzidenzwert von 50 erreicht. Der Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb der vergangenen sieben Tage stieg nach Angaben der Gesundheitsbehörde erneut […]

Nächtliche Ausgangssperre in Belgien, Sperrstunde in Italien, strengere Obergrenzen in Österreich – wegen rasant steigender Corona-Fallzahlen sehen sich immer mehr europäische Länder zum Handeln gezwungen. Die Schweiz etwa führte am Montag eine Maskenpflicht in öffentlichen […]

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat eine Kennzeichnungspflicht für Fahrradfahrer ins Spiel gebracht. Aufgrund steigender Beschwerden von Fußgängern sei die Maßnahme eine Überlegung wert, sagte Slowik der „Berliner Morgenpost“ vom Montag. „Wir beobachten eine zunehmende […]

Die irische Datenschutzkomission (DPC) ermittelt gegen das Online-Netzwerk Instagram wegen dessen Umgang mit Daten von Kindern. Wie ein Sprecher der DPC am Montag mitteilte, gibt es Bedenken, ob das Unternehmen die Daten der Kinder hinreichend […]

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat zu mehr Verständnis für das Verhalten junger Menschen in der Corona-Krise aufgerufen. Für die Jüngeren falle derzeit vieles aus, „was das Leben schön macht“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende am Montag […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss über das Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein entscheiden. Eine Familie aus Tübingen, die dort Urlaub machen will, reichte einen Eilantrag gegen die Regelungen ein, wie ein Gerichtssprecher am Montag auf Anfrage sagte. […]

Wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat Österreichs Regierung weitere Restriktionen beschlossen. Wie die Regierung in Wien nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Montag mitteilte, wird ab Freitag die Teilnehmerzahl bei öffentlichen Veranstaltungen weiter […]

Chinas Wirtschaft hat sich im Spätsommer weiter kräftig vom Corona-Schock erholt – und lässt andere Volkswirtschaften hoffen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg von Juli bis September um 4,9 Prozent im Vorjahresvergleich, wie die Statistikbehörde in Peking […]

Die Corona-Pandemie hat sich einer Studie zufolge massiv auf die Migration ausgewirkt. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten „Internationalen Migrationsausblick 2020“ der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Die Zahl neuer Visa und […]

Fast 500 Nutzer der Corona-Warn-App, die sich infiziert haben, informieren pro Tag andere über den eigenen Positiv-Befund. „Die App wird gut angenommen“, sagte der Leiter der Digital-Abteilung im Bundesgesundheitsministerium, Gottfried Ludewig, dem Nachrichtenportal „ThePioneer“ am Montag. […]

Der neue Hauptstadtflughafen BER ist laut der Betreibergesellschaft FBB bereit für die Inbetriebnahme. Das ist das Ergebnis eines seit April organisierten Probebetriebs, wie Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Montag erklärte. „Unser Hauptziel des Probebetriebs wurde […]

Yves R., der im Juli nach einer tagelangen Großfahndung im Schwarzwald festgenommen wurde, kommt wegen Geiselnahme und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Offenburg erhob am Montag Anklage gegen den 31-Jährigen. Er soll vier Polizisten […]

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) erwartet schwierige Gespräche mit ihren EU-Kollegen zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie zur Festlegung der Fangmengen für Fischer in der Ostsee. „Es werden viele, viele Stunden Verhandlungen vor uns liegen […]

Wer Fernseh- und Radioprogramme über einen Verteiler in Ferienwohnungen weiterleitet, muss dafür Geld an die Verwertungsgesellschaft Gema zahlen. Es handele sich dabei um eine öffentliche Wiedergabe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am […]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung 500 Millionen Euro zur fachgerechten Nachrüstung von Belüftungs- und Klimaschutzanlagen in öffentlichen Gebäuden bereit. Mit dem Geld aus dem Fördertopf könnten Bundesländer und Kommunen einen Teil der […]

Mit rund anderthalb Stunden Verzögerung hat am Montag vor dem Landgericht Trier der Prozess gegen acht mutmaßliche Betreiber eines sogenannten Cyberbunkers begonnen. Der Verhandlungsbeginn hatte sich wegen eines fehlenden Schöffen am Morgen verzögert. Warum er […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der angespannten Corona-Lage eine erweiterte generelle Maskenpflicht in Deutschland gefordert. Masken seien „das Präventionsmittel schlechthin“, sagte er am Montag in München vor einer virtuellen Sitzung des CSU-Vorstands. „Wir […]