Monat: Oktober 2020

Fast 500 Nutzer der Corona-Warn-App, die sich infiziert haben, informieren pro Tag andere über den eigenen Positiv-Befund. „Die App wird gut angenommen“, sagte der Leiter der Digital-Abteilung im Bundesgesundheitsministerium, Gottfried Ludewig, dem Nachrichtenportal „ThePioneer“ am Montag. […]

Der neue Hauptstadtflughafen BER ist laut der Betreibergesellschaft FBB bereit für die Inbetriebnahme. Das ist das Ergebnis eines seit April organisierten Probebetriebs, wie Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Montag erklärte. „Unser Hauptziel des Probebetriebs wurde […]

Yves R., der im Juli nach einer tagelangen Großfahndung im Schwarzwald festgenommen wurde, kommt wegen Geiselnahme und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Offenburg erhob am Montag Anklage gegen den 31-Jährigen. Er soll vier Polizisten […]

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) erwartet schwierige Gespräche mit ihren EU-Kollegen zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie zur Festlegung der Fangmengen für Fischer in der Ostsee. „Es werden viele, viele Stunden Verhandlungen vor uns liegen […]

Wer Fernseh- und Radioprogramme über einen Verteiler in Ferienwohnungen weiterleitet, muss dafür Geld an die Verwertungsgesellschaft Gema zahlen. Es handele sich dabei um eine öffentliche Wiedergabe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am […]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung 500 Millionen Euro zur fachgerechten Nachrüstung von Belüftungs- und Klimaschutzanlagen in öffentlichen Gebäuden bereit. Mit dem Geld aus dem Fördertopf könnten Bundesländer und Kommunen einen Teil der […]

Mit rund anderthalb Stunden Verzögerung hat am Montag vor dem Landgericht Trier der Prozess gegen acht mutmaßliche Betreiber eines sogenannten Cyberbunkers begonnen. Der Verhandlungsbeginn hatte sich wegen eines fehlenden Schöffen am Morgen verzögert. Warum er […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der angespannten Corona-Lage eine erweiterte generelle Maskenpflicht in Deutschland gefordert. Masken seien „das Präventionsmittel schlechthin“, sagte er am Montag in München vor einer virtuellen Sitzung des CSU-Vorstands. „Wir […]

Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen ist auf weltweit mehr als 40 Millionen Fälle gestiegen. Allein in den vergangenen sieben Tagen wurden 2,5 Millionen Neuansteckungen gemeldet, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag auf Grundlage von Behördenangaben […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat zu Beginn der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft die Notwendigkeit von Freihandel und offenen Märkten betont. Angesichts der Corona-Pandemie werden „wir in Zukunft noch mehr, noch intensiver zusammenarbeiten müssen, denn Krisen […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich vorsorglich in Quarantäne begeben. Seine Corona-Warn-App habe eine Begegnung mit erhöhtem Risiko angezeigt, teilte das Arbeitsministerium am Montag in Berlin mit. Ein erster Test habe ein negatives Ergebnis erbracht, […]

Käufer von Elektroautos können bald zusätzlich zur Innovationsprämie des Bundes auch wieder andere Förderungen in Anspruch nehmen. Die Bundesregierung werde das sogenannte Kumulationsverbot im Zusammenhang mit der staatlichen Elektroprämie wieder aufheben, sagte ein Sprecher des […]

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist in Belgien am Montag eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft getreten. Zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr morgens dürfen die Menschen ihr Zuhause nicht verlassen. Ab 20.00 Uhr ist außerdem der Verkauf […]

Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber zieht sich aus der Politik zurück. „Die Entscheidung ist mir wirklich nicht leichtgefallen, aber ich werde nicht wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren und nächstes Jahr meine politische Karriere beenden“, […]

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat mit umfangreichen Maßnahmen zur Vorbereitung möglicher Corona-Impfkampagnen begonnen. Um die Voraussetzungen für eine schnelle, sichere und wirksame Auslieferung eines möglichen Impfstoffs zu schaffen, beschaffe Unicef derzeit zusammen mit der Impfallianz Gavi […]

US-Präsident Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Nevada parteiinterne Kritiker scharf attackiert. „Wir haben einige dumme Leute“, sagte er in Carson City am Sonntag. „Die Republikaner müssen besser zusammenhalten“, forderte er. Trump bezog […]

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat vor einer Beschädigung der Demokratie gewarnt, sollten die wesentlichen Entscheidungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie künftig statt vom Bundestag weiter von der Bundesregierung beziehungsweise den Landesregierungen getroffen werden. Kubicki sagte […]

Angesichts bundesweit steigender Corona-Infektionszahlen ist in den kommenden Monaten erneut eine telefonische Krankschreibung möglich. Ab diesem Montag können – vorerst befristet bis zum Jahresende – Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen telefonisch bis zu sieben Kalendertage krankgeschrieben […]