Monat: Oktober 2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagt der Gewalt gegen Frauen im Netz den Kampf an: „Digitale Gewalt gegen Frauen geht uns alle an“, erklärte die Ministerin anlässlich eines Aktionstages zu dem Thema am Donnerstag in Berlin. […]

Knapp zwei Jahre nach ihrem Start zum Planeten Merkur hat die europäisch-japanische Raumfahrtmission „BepiColombo“ eine wichtige Zwischenetappe auf ihrem komplizierten Reiseweg gemeistert: Die Raumsonde absolvierte am frühen Donnerstagmorgen den ersten von zwei Vorbeiflügen an unserem […]

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich mit geharnischten Worten über Indiskretionen aus der Runde der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschwert. „Irgendwelche Vollpfosten“ hätten aus den laufenden Gesprächen am Mittwoch Inhalte an Medien […]

Sachsen will auf eine Umsetzung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten verzichten. Das Beherbergungsverbot treffe Menschen, „die nichts mit der Krankheit zu tun haben“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in […]

Der deutsche Einzelhandel hat vor den Folgen erneuter massiver Corona-Einschränkungen gewarnt und die Deutschen zur Vorsicht in der Pandemie aufgerufen. „Ein zweiter Lockdown mit Geschäftsschließungen wäre der Lage nicht angemessen“, sagte der Hauptgeschäftsführer Handelsverbands HDE, […]

Letzte Party vor dem Lockdown: In Den Haag haben sich am Mittwochabend zahlreiche Menschen zum Feiern getroffen, bevor alle Bars, Restaurants und Coffeeshops im Zuge der Corona-Maßnahmen schließen mussten. „Es ist die letzte Nacht vor […]

Zollfahnder haben ein illegales Dopinglabor in Essen ausgehoben und dabei große Mengen an Dopingmitteln sichergestellt. Über fünf Kilogramm Wirkstoff, mehr als eine halbe Million Tabletten, tausend Ampullen und fast 300.000 Arzneimittel wurden am Dienstag beschlagnahmt, […]

Die Werbebranche erwartet in diesem Jahr nach eigener Schätzung Einbußen in Höhe von rund sechs Prozent. Der Markt werde im Vergleich zum Vorjahr um drei Milliarden Euro auf insgesamt 45 Milliarden Euro schrumpfen, teilte der […]

Wenn Eltern ihr Haus einem ihrer Kinder gegen monatliche Zahlungen vermachen, werden darauf teilweise Steuern fällig. Das gilt auch, wenn diese Zahlungen als „Rente“ ausgestaltet wurden, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am […]

Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, mit der Vorbereitung einer gemeinsam organisierten Verteilung eines künftigen Corona-Impfstoffs zu beginnen. „Die Anzahl verfügbarer Impfstoffdosen wird in der ersten Zeit begrenzt sein“, warnte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. […]

Nach einer Panne ist das russische Sauerstoff-Versorgungssystem der Internationalen Raumstation ISS ausgefallen. Für die Besatzung bestehe jedoch keine Gefahr, da das Sauerstoff-System im US-Segment der ISS weiter normal funktioniere, betonte ein Sprecher der russischen Raumfahrtbehörde […]

Die Corona-Pandemie beschleunigt die Digitalisierung der Verwaltung. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im Schnitt dauere ein persönlicher Behördenbesuch 148 Minuten, wobei nur 25 Minuten auf […]

Cottbus hat als erste Region im Bundesland Brandenburg den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen überschritten. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert erreichte 66, wie das brandenburgische Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Die Stadt Cottbus entschied […]

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat das dortige Beherbergungsverbot wegen Unverhältnismäßigkeit vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nach einer am Donnerstag in Mannheim veröffentlichten Entscheidung zu einem Eilantrag greift das Beherbergungsverbot in unverhältnismäßiger Weise in das Grundrecht auf […]

Im Brexit-Streit der EU mit Großbritannien hat die Autoindustrie vor schwerwiegenden Folgen für die deutschen Hersteller gewarnt, falls bis zum Ende der Übergangsphase kein Abkommen erreicht wird. „Wir brauchen ein zukunftsgerichtetes, faires und vor allem sicheres […]

Nach dem Bund-Länder-Gipfel hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Bundesbürger zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln ermahnt. „Wir betrachten das Infektionsgeschehen mit großer Sorge“, sagte Dreyer am Donnerstag vor Journalisten in Mainz. Zur […]

Im Machtkampf in Kirgistan ist der Präsident des zentralasiatischen Landes, Sooronbai Dscheenbekow, zurückgetreten. „Ich klammere mich nicht an die Macht“, erklärte Dscheenbekow in einer am Donnerstag von seinem Büro verbreiteten Mitteilung. Zuvor hatte der neue […]

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), plädiert dafür, im Kampf gegen den Rechtsextremismus auch die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen. „Es geht hier um die nationale Sicherheit“, sagte der Thüringer Ressortchef den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) […]