Altmaier „bedrückt“ über Störaktionen gegen ihn und andere im Bundestag

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler

Der von einer rechten Aktivistin bedrängte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich besorgt über die Störaktionen von AfD-nahen Besuchern im Bundestag gezeigt. Er sei „hinreichend im Stande“, sich zu behaupten und habe deshalb „mit großer Gelassenheit der Dame entgegnet“, sagte Altmaier am Donnerstag nach einer Videokonferenz der EU-Industrieminister. „Trotzdem bedrückt mich natürlich, dass ich nicht der einzige bin, den sie offenbar auf diese Weise angesprochen hat.“

Es sei gut, dass der Ältestenrat des Bundestags das Thema bespreche. Es gehe um das Hausrecht des Bundestags und die Freiheit der Abgeordneten, sich im Reichstagsgebäude zu bewegen und ihre Arbeit zu tun, sagte Altmaier.

Am Mittwoch waren während der Debatte und Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz mehrere Abgeordnete auf den Gängen des Bundestags von Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrängt worden. Altmaier wurde von der rechten Aktivistin Rebecca Sommer bedrängt und gefilmt, als er gerade in einen Fahrstuhl steigen wollte. 

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