Kurz nach Bekanntgabe positiver Daten zur Wirksamkeit eines potenziellen Corona-Impfstoffs der Pharmafirmen Biontech und Pfizer hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Mittwoch die Billigung eines Liefervertrags mit den beiden Unternehmen angekündigt. Der Vertragsabschluss über […]
Nach den Anschlägen von Wien, Nizza und Dresden wollen Deutschland, Frankreich und Österreich entschiedener gegen den islamistischen Terror vorgehen. Es gehe vor allem „um den Schutz der Außengrenze“ der Europäischen Union, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel […]
Die Atlantische Hurrikan-Saison hat in diesem Jahr einen traurigen Rekord aufgestellt. „Theta“ bekam in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) als 29. Tropensturm der Saison einen Namen. So viele Stürme wurden vom US-Hurrikanzentrum (NHC) in Miami […]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei wegen der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt. Die Entscheidungen türkischer Gerichte, zehn Journalisten nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung von Recep Tayyip Erdogan […]
Deutschland, Frankreich und Österreich wollen entschiedener gegen den islamistischen Terror vorgehen. Es gehe vor allem „um den Schutz der Außengrenze“ der Europäischen Union, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit Frankreichs […]
Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine in der Region um die niedersächsischen Landeshauptstadt geltende Maskenpflicht in „Ladengebieten“, „Einkaufszentren“ und „Einkaufsstraßen“ am Dienstag in einem Eilverfahren aufgehoben. Die Begrifflichkeiten in der Allgemeinverfügung seien nicht ausreichend bestimmt, erklärte […]
Im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Münster sind 19 weitere Beschuldigte ermittelt worden. Bei der Auswertung von digitalen Beweismitteln machte die bei der Staatsanwaltschaft Köln angesiedelte Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime neue Tatverdächtige in unterschiedlichen Bundesländern aus, […]
Nach zweieinhalb Monaten Diskussionen haben sich die Verhandlungsführer von Europaparlament und EU-Staaten auf den billionenschweren Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre geeinigt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Dienstag von einem „wichtigen Durchbruch“, weil das […]
Bund, Länder und Kommunen können einem Bericht zufolge in den kommenden Jahren mit leicht höheren Steuereinnahmen kalkulieren. Bis einschließlich 2022 werden gegenüber der Interims-Steuerschätzung im September die Steuereinnahmen um 9,98 Milliarden Euro steigen, wie das […]
Die Unternehmen und der Staat haben im vergangenen Jahr mehr in Forschung und Innovation in Deutschland investiert als je zuvor. Dieser Höchststand werde im Krisenjahr 2020 voraussichtlich noch einmal übertroffen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ […]
Der neue Finanzminister der Türkei, Lütfi Elvan, hat einen Tag nach seiner Ernennung einen „marktfreundlichen“ Kurs angekündigt. Vor dem Parlament in Ankara sagte Elvan am Dienstag zudem, er werde die hohe Inflation im Land „entschlossen“ […]
Der Vatikan hat im Fall des wegen Missbrauchsvorwürfen entlassenen früheren US-Kardinals Theodore McCarrick eine Vertuschung bestritten und gleichzeitig „Fehler“ eingeräumt. Der frühere Papst Johannes Paul II. habe Warnungen mit Blick auf McCarrick ignoriert, heißt es […]
Eine Woche nach der Präsidentschaftswahl hat sich der Oberste US-Gerichtshof mit der als „Obamacare“ bekannten Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama befasst. Bei der Anhörung ging es am Dienstag um die Frage, ob die gesamte […]
Der Berliner Senat will das Corona-Notkrankenhaus auf dem Messegelände länger als geplant erhalten. Angesichts steigender Infektions- und Patientenzahlen schlage der Senat eine Verlängerung des Vertrags vor, erklärte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag. Die Verlängerung […]
Wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten hat Amtsgericht Köln am Dienstag einen Polizisten zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der 55-Jährige gab nach Angaben eines Gerichtssprechers in der Verhandlung zu, im September vergangenen […]
Im Kampf gegen die Ausbreitung einer mutierten Form des Coronavirus hat die dänische Regierung widerrechtlich die Massentötung aller Nerze im Land angeordnet. „Wir haben einen Fehler begangen“, räumte Landwirtschaftsminister Mogens Jensen im Sender TV2 ein. […]
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Bedeutung der Muslime in Deutschland für den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus betont. Er appelliere an alle Imame und „andere Autoritäten“ der deutschen Muslime: „Kämpfen Sie bitte mit allen […]
Er arbeitete jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis – die Verwirklichung seines Ziels durfte er nicht mehr erleben: der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat ist am Dienstag im Alter von 65 Jahren nach einer […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will weiterhin noch in diesem Jahr die zugesagten EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien beginnen. „Ich hoffe, dass wir die Beitrittskonferenz noch in unserer Ratspräsidentschaft machen können“, sagte Merkel am Dienstag bei […]
Angesichts der weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen sehen Ärztevertreter die Gesundheitsämter an der Belastungsgrenze. Viele Ämter könnten dieser extremen Belastung nicht mehr lange standhalten, warnte die Vorsitzende der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, am […]
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