Monat: November 2020

Der Europarat hat scharfe Kritik an der Behandlung von Flüchtlingen durch die griechischen Behörden geübt. Es habe erneut „schlüssige und glaubhafte“ Vorwürfe zu illegalen Rückführungen in die Türkei an der griechisch-türkischen Grenze gegeben, erklärte das […]

Die AfD hat Klage gegen die für ihren Bundesparteitag in Kalkar verhängte Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes eingereicht. Ein entsprechender Eilantrag ging am Mittwochnachmittag ein, wie eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster am Donnerstag […]

Die Corona-Krise dürfte die Einkommensungleichheit in Deutschland laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung verschärfen. Anders als im vergangenen Jahrzehnt werde aktuell voraussichtlich „auch zumindest ein Teil der mittleren Einkommen zurückfallen und dadurch die Ungleichheit auf allen […]

Der Industriekonzern Thyssenkrupp will in den kommenden drei Jahren fast doppelt so viele Stellen streichen wie bislang geplant. Zusätzlich zu dem im Mai 2019 angekündigten Abbau von 6000 Stellen sollen nun 5000 weitere Jobs wegfallen, […]

Der Ältestenrat des Bundestages wird sich am Donnerstag auf einer Sitzung ab 13.00 Uhr mit den Störungen durch Besucher befassen, die offenbar von der AfD eingeladen worden waren. Die Grünen erwarten von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble […]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt die Coronalage in Deutschland nach wie vor als „sehr ernst“ ein. „Die Fallzahlen sind insgesamt immer noch sehr hoch, viel zu hoch“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin mit […]

Frankreich darf die Vermarktung von rechtmäßig angebautem Cannabidiol aus Tschechien nicht verbieten – es sei denn, dies ist zum Schutz der öffentlichen Gesundheit unbedingt notwendig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag […]

Das wegen der Coronakrise rein digital abgehaltene Sommersemester werten neun von zehn deutschen Hochschulen als gut. Das berichtete das „Handelsblatt“ am Donnerstag unter Verweis auf das ihr vorliegende sogenannte Hochschulbarometer des Stifterverbands. Sorgen machen sich […]

Die Armutsgefährdung von Kindern in Deutschland ist weiter gesunken – dafür hat sich das Ausmaß der Kindeswohlgefährdung deutlich erhöht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag zum Tag der Kinderrechte mitteilte, sank der Anteil […]

Der Inselstaat Samoa hat seinen ersten Corona-Fall gemeldet. In dem Pazifikstaat, der bislang als eines der wenigen coronavirusfreien Länder der Welt galt, wurde ein Mann in einer Quarantäne-Einrichtung für Reisende positiv auf das Virus getestet, wie […]

Die wirtschaftliche Erholung im Gastgewerbe hat sich im September nicht fortgesetzt. Hotels und Restaurants machten 3,9 Prozent weniger Umsatz als im August, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit lag der Umsatz […]

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für den Fall der Aberkennung ihres Doktortitels im Zuge ihrer Plagiatsaffäre zum Rücktritt aufgefordert. Die Untersuchung der Arbeit und der Vorwürfe müssten „schnell zu einem Ende gebracht […]

Es gibt eine Sonderbriefmarke und zur Feier des Jahrestags eine Doppelfolge mit gleichzeitig ermittelnden Teams aus Dortmund und München: Der „Tatort“ der ARD wird 50 Jahre alt. Die Krimireihe wirkt im Jubiläumsjahr frischer als viele […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sieht die Position des Bundestags gegenüber der Bundesregierung durch das umstrittene Infektionsschutzgesetz deutlich gestärkt. Die Kontrolle der Bundesregierung sei nun besser möglich als sie es noch vor vier Wochen war, sagte […]

Scharfe Kritik an der AfD nach der Bedrängung von Bundestagsabgeordneten durch mutmaßliche Gäste: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der Partei vor, „der Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“ zu sein. „Wer Störer in den Bundestag lässt, damit demokratisch gewählte […]

Deutschlands Verbraucher haben ihre Vorräte an Toilettenpapier, Mehl und Zucker sowie Gemüsekonserven vor dem Teil-Lockdown im November kräftig aufgestockt – seit Beginn der erneuten Beschränkungen ging die Nachfrage aber deutlich zurück. Die Verkaufszahlen für Hygieneprodukte […]

Neue Schulschließungen, zusätzliche Kontaktbeschränkungen und Angst vor einer Überlastung der Kliniken: Regierungen weltweit reagieren mit drastischen Maßnahmen auf die zweite Corona-Welle. Die USA überschritten laut einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität am Mittwochabend (Ortszeit) die Marke von […]

Japans Regierungschef Yoshihide Suga hat die „höchste Alarmstufe“ ausgerufen, nachdem in seinem Land eine Rekordzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden ist. Er rufe die Bevölkerung auf, die Corona-Richtlinien vollständig umzusetzen, sagte Suga am […]